Twitter dürfte unter verschärfte EU-Regeln fallen

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Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man die Hashtags Hass und Hetze in einem Twitter-Post. - © Fabian Sommer/dpa
Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man die Hashtags Hass und Hetze in einem Twitter-Post. (© Fabian Sommer/dpa)

Der Kurznachrichtendienst Twitter dürfte wie Facebook, Instagram und mehrere Google-Dienste künftig unter verschärfte EU-Regeln gegen Hassrede, Terrorpropaganda oder auch gefälschte Waren fallen. Sie alle haben eigenen Angaben zufolge entsprechend viele Nutzer. Die Frist, diese Daten öffentlich zu machen, endete unter dem sogenannten Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) an diesem Freitag.

Der DSA soll unter anderem sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen als bislang. Betroffen davon sind Online-Marktplätze wie der von Amazon, Soziale Medien wie Facebook, Plattformen zum Teilen von Inhalten wie Youtube und Suchmaschinen wie Google. Dabei müssen große Dienste mehr Regeln befolgen als kleine. Für sehr große Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern im Monat gelten besonders strenge Vorgaben. Sie müssen etwa mit Blick auf schädliche Inhalte einmal jährlich eine Risikobewertung vorlegen und Gegenmaßnahmen vorschlagen. Außerdem müssen sie Daten mit Behörden und Forschern teilen.

Die Größe zählt

Vor allem bei Twitter zwar zuletzt unklar gewesen, ob es zu den sehr großen Plattformen zählen wird. Nun machte das Unternehmen von Elon Musk Daten öffentlich, wonach es in den vergangenen 45 Tagen im Schnitt 100,9 Millionen aktive Nutzer im Monat in der EU hatte - demnach dürfte es als sogenannte sehr große Online-Plattform bezeichnet werden. Gleiches gilt für die Meta-Töchter Facebook und Instagram. Für Facebook nannte der Konzern zuletzt durchschnittlich etwa 255 Millionen Nutzer in der EU im Monat, für Instagram etwa 250 Millionen.

Google legte unter anderem Zahlen auf Grundlage von Benutzerkonten vor. Demnach liegt die Zahl durchschnittlich angemeldeter Nutzer im Monat bei Google Maps (278,6 Millionen), dem Play Store (274,6 Millionen), der Google-Suche (332 Millionen), Google Shopping (74,9 Millionen) und YouTube (401,7 Millionen) über dem Grenzwert. Apple teilte lediglich mit, dass nur der App Store für das iPhone mehr als 45 Millionen Nutzer habe, andere Dienste dagegen hätten weniger Nutzer. Dennoch habe man vor, alle App Stores an die DSA-Regeln anzupassen. Auch Ebay teilte mit, unter dem Wert zu liegen.

Als nächstes wird nun die EU-Kommission darüber entscheiden, welche Dienste tatsächlich unter die sehr großen Plattformen fallen. Diese haben anschließend vier Monate Zeit, um die Vorgaben zu erfüllen - andernfalls drohen ihnen Strafen. Vom 17. Februar nächsten Jahres gelten die DSA-Regeln für alle Dienste, die unter das Gesetz fallen.

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