Elon Musk hat einen Medienbericht über einen möglichen Rückzug seiner Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union zurückgewiesen. Das sei «völlig falsch», schrieb Musk am Donnerstag auf der Plattform X. Er reagierte damit auf einen Bericht von «Business Insider», wonach er erwogen haben soll, wegen der EU-Vorgaben den Dienst für Nutzer in der EU zu sperren. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, schrieb die Website in der Nacht zum Donnerstag unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person.

Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen. X bekam jüngst einen Fragenkatalog der EU-Kommission, die mehr darüber wissen will, wie der Dienst seinen Verpflichtungen nachkommt. Grund waren Hinweise auf die Verbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel. EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen, die für echte Aufnahmen ausgegeben worden seien.