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Kommentar

Gestrichene Kerosinsteuer: Die Fehlerliste der Ampel wird immer länger

Einen Fehler zu erkennen und zu korrigieren, ist keine Schande. Das gilt für den Erstklässler genauso wie für den Bundeskanzler. Sechs Tage hat die Regierung von Olaf Scholz gebraucht, um einzusehen, dass die Ankündigung einer Besteuerung von Flugzeugbenzin für nationale Flüge ein Fehler war.

Bezahlt worden wäre die Abgabe vor allem der Lufthansa, ausländische Konkurrenten wie Ryanair oder Easyjet hätten sich ins Fäustchen gelacht. Es ist gut, dass die Regierung ihren wenig durchdachten Plan nicht mehr weiterverfolgt.

Noch besser wäre es, die Regierung würde versuchen, aus ihren Fehlern zu lernen und sie nicht ständig zu wiederholen. Darauf allerdings deutet wenig hin. Im Gegenteil. Zwar gilt spätestens seit Angela Merkel und der „Osterruhe“, in die sie die Deutschen während der Pandemie schicken wollte, dass lange Nachtsitzungen auf höchster politische Ebene kein guter Rahmen sind, um knifflige Entscheidungen zu treffen. Und trotzdem versucht es die Ampel-Koalition immer wieder.

Die Fehler der Ampel häufen sich

Sie erleidet damit regelmäßig Schiffbruch. Gasumlage, Heizungsgesetz, Kerosinsteuer, Agrardiesel: Die Liste der vermurksten und dann mühsam korrigierten Ampelprojekte ist lang. So lang, dass inzwischen viele Bürgerinnen und Bürger an der Kompetenz der Bundesregierung zweifeln. „Die können es nicht“ ist ein Satz, den man nicht nur an den Stammtischen der Republik immer häufiger hört.

Einen Schüler, der derart häufig daneben greift, würde der Lehrer zu mehr Sorgfalt und Gründlichkeit mahnen. Beides würde auch der Ampel gut zu Gesicht stehen.

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