Was Skeptiker befürchtet hatten, wird Realität: Die Nato hat seit der zweiten Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump praktisch aufgehört zu existieren. Denn ob er sich im Falle eines russischen Angriffs auf europäisches Nato-Territorium noch an die in Artikel 5 des Nato-Vertrages kodifizierte Beistandspflicht hielte, muss bezweifelt werden. Wir müssen uns um unsere Verteidigung also selbst kümmern.
Der Verteidigungsetat muss dauerhaft deutlich steigen, um die Ausstattung der Streitkräfte zu sichern. Dabei geht es um einen Zuwachs von 30 Milliarden Euro pro Jahr – mindestens. Das wird mit Schuldenbremse nicht funktionieren. Wir brauchen eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht. Denn die Truppe wächst nicht, wie sie sollte. Sie schrumpft. Auf dem Weg der Freiwilligkeit lässt sich diese Herausforderung nicht mehr bewältigen.
Wir müssen die europäische Rüstungsindustrie stärken – um den eigenen Bedarf an Waffen und Munition zu decken und auch auf diesem Feld die Abhängigkeit von den USA zu reduzieren. Und wir müssen schließlich im Fall der Fälle bereit sein, uns an einer Friedenstruppe in der Ukraine zu beteiligen. Die Europäer können das nicht anderen überlassen. Die Ukraine ist Teil des Kontinents. All das muss mit dem Anspruch verbunden sein, mit anderen großen europäischen Staaten führen zu wollen. Nicht um der Macht willen, sondern weil die Kleinen dazu nicht fähig sind.
Die Anpassung an radikal neue Verhältnisse ist aber ebenso sehr eine Aufgabe für alle Deutschen. Sie können Verteidigung nicht mehr als Dienstleistung betrachten, die man bestellen kann wie eine Pizza bei Lieferando. Die Deutschen müssen sich selbst zuständig fühlen. Die Zeiten, in denen man der Bundeswehr zurufen kann: „Macht mal!“, sind definitiv vorüber.