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NRW-Wahlausschuss: 18 Parteien zugelassen

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Der Wahlausschuss hat entschieden, wer in NRW an Bundestagswahl teilnehmen darf. (Symbolbild) - © Marijan Murat/dpa
Der Wahlausschuss hat entschieden, wer in NRW an Bundestagswahl teilnehmen darf. (Symbolbild) (© Marijan Murat/dpa)

Der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss hat 18 von 24 eingereichten Landeslisten zur Bundestagswahl am 23. Februar zugelassen. Das teilte Landeswahlleiterin Monika Wißmann in Düsseldorf mit.

Zu den zugelassenen Parteien gehören CDU, SPD, Grüne, FDP, AfD, Die Linke, Volt und BSW. Sechs Listen, darunter die der Piratenpartei und der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), wurden abgelehnt, da sie nicht die wahlrechtlichen Voraussetzungen erfüllten.

Betroffene Parteien können bis zum 27. Januar 2025 Beschwerde einlegen. In diesem Fall entscheidet der Bundeswahlausschuss am 30. Januar abschließend.

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