Wegen einer milliardenschweren Finanzlücke beim Bund droht bei vielen bereits geplanten Ausbau-Projekten nordrhein-westfälischer Autobahnen eine Verzögerung. Aktuell unklar ist dadurch unter anderem die Finanzierung vorgesehener Ausbauarbeiten auf der A1, der A3, der A40 sowie der A45, wie aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Bericht an den Verkehrsausschuss hervorgeht.
Hintergrund ist ein neuer «Finanzierungs- und Realisierungsplan» 2025-2029 der Autobahn GmbH des Bundes. 2029 gebe es einen zusätzlichen Bedarf von 5,5 Milliarden Euro, hatte das Bundesverkehrsministerium der dpa mitgeteilt. Neue Freigaben zum Bau von Projekten aus dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen seien vor diesem Hintergrund aktuell nicht möglich.
Deutschlandweit geht es laut der dpa vorliegenden Tabelle um 74 Planungsprojekte zum Aus- und Neubau von Autobahnen, für die bis 2029 «bestandskräftiges Baurecht» erwartet wird. Mehr als ein Drittel davon betrifft Pläne für nordrhein-westfälische Autobahnbaustellen. Die Bauvorhaben sind in unterschiedlichem Planungsstand vom Vorentwurf bis zur Planfeststellung. Ob wegen der fehlenden Mittel alle Vorhaben vorerst auf Eis gelegt sind, ist offen.
Auch Neubau-Pläne wären betroffen
Gelistet sind für NRW insgesamt 29 vorgesehene Autobahnbaustellen, unter anderem der sechsstreifige Ausbau der wichtigen Transitachse A1 bei Hamm, der A1-Lückenschluss in der Eifel sowie die Erweiterung der Ruhrgebietsautobahn A40 auf sechs Fahrstreifen auf mehreren Abschnitten.
Auf der A3 geht es um Ausbauvorhaben rund um das Autobahnkreuz Oberhausen, aber auch um den sechsspurigen Ausbau mehrerer Streckenabschnitte der A45 im Sauerland. Im Rheinland werden zudem noch Ausbauarbeiten der A57 bei Krefeld sowie der A59 jeweils bei Duisburg und Köln genannt. Auch der vorgesehene Neubau der A445 als Verbindung zwischen der A2 und A44 im östlichen Ruhrgebiet wird in der Liste erwähnt.
In einem Papier an den Verkehrsausschuss des Bundestags heißt es, der Aus- und Neubau der Bundesautobahnen und Bundesstraßen erfordere «erhebliche Mehrinvestitionen», wenn mit einem gesetzlichen Planungsauftrag versehene Bedarfsplanmaßnahmen von der Autobahn GmbH umgesetzt werden sollten.
