Vom Düsseldorfer Flughafen ist am frühen Morgen ein Abschiebeflug in den Irak gestartet. An Bord der Maschine mit Ziel Bagdad seien laut Planungsstand 50 Plätze für ausreisepflichtige Personen vorgesehen gewesen, teilte eine Sprecherin des nordrhein-westfälischen Flüchtlingsministeriums mit.
Allein 41 Personen kamen demnach aus NRW, unter ihnen 26 Straftäter. Vier Personen kamen aus anderen Bundesländern, fünf aus weiteren EU-Staaten. Wie viele Ausreisepflichtige tatsächlich an Bord der Maschine waren, war zunächst unklar. «Nordrhein-Westfalen setzt auch weiterhin eine Priorität auf die Rückführung von Gefährdern und Straftätern», sagte eine Sprecherin des Ministeriums.
Abschiebung auch von Jesiden
Für den Abschiebeflug vorgesehen waren den Angaben zufolge auch sieben Jesiden. Das NRW-Ministerium habe wiederholt auf die äußerst schwierige Menschenrechtslage für Jesiden hingewiesen und den Bund aufgefordert, einen Abschiebestopp zu verhängen oder eine sichere Bleiberechtsperspektive für diese Gruppe zu schaffen, sagte die Sprecherin. Jesiden seien in besonderer Weise von der Gewalt der Terrormiliz IS betroffen gewesen.
Der Bundestag hatte 2023 Verbrechen des IS im Jahr 2014 an den Jesidinnen und Jesiden als Völkermord anerkannt. «Daraus ergibt sich auch eine humanitäre Verantwortung», sagte die Sprecherin.
NRW hatte Ende 2023 einen sofortigen Abschiebestopp für jesidische Frauen und Mädchen verhängt und diesen noch einmal bis Juni 2024 verlängert. «Mit dieser einmaligen Verlängerung des Abschiebestopps sind unsere rechtlichen Mittel seit geraumer Zeit nun allerdings ausgeschöpft», so die Sprecherin. Entsprechend dringend sei Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgerufen, zu handeln und für Rechtssicherheit zu sorgen.
Schon vorher Abschiebeflüge in den Irak
Es waren nicht der erste Abschiebeflug aus Deutschland in den Irak in diesem Jahr. Im Juli waren 43 Menschen von Leipzig nach Bagdad geflogen worden. Im Februar waren bereits 47 Menschen von Hannover aus in den Irak abgeschoben worden.
Im vergangenen Jahr hatte Deutschland nach Angaben des Bundesinnenministeriums 816 Iraker abgeschoben. Einige kamen zur Durchführung ihrer Asylverfahren in andere EU-Länder, 615 Menschen wurden direkt in den Irak gebracht.
