Leopoldshöhe. Eine große und zugleich unangenehme Zahl werden die Mitglieder des Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschusses der Gemeinde in ihrer kommenden Sitzung diskutieren müssen. In der Gesamtbilanz des „Konzerns“ Leopoldshöhe für 2015 steht ein Fehlbetrag von 3,1 Millionen Euro.
Eigentlich sollen nach den einschlägigen Bestimmungen des Landes die Gesamtabschlüsse einer Kommune spätestens ein Jahr nach Ablauf des Haushaltsjahres vorliegen. Das hat die Gemeinde seit 2011 bis 2015 nicht geschafft. Unter dem ehemaligen Kämmerer Hans-Jürgen Lange waren die Gesamtabschlüsse der Jahre 2011 bis 2014 in einem vereinfachten Verfahren abgearbeitet worden, zuletzt stand noch das Jahr 2015 aus. Dessen Abschluss liegt jetzt vor.
Die Kämmerei der Gemeindeverwaltung muss jährlich einige Bilanzen auflegen und Abschlüsse abarbeiten. Da ist der Kernhaushalt, also der Haushalt, mit dem die Aufgaben der engeren Gemeindeverwaltung erledigt werden. Dann gibt es die Haushalte des Kommunalen Gebäude- und Immobilienmanagements (KGL), den der Leopoldshöher Liegenschafts- und Immobilienverwaltung (LIL), den des Wasser- und den des Abwasserwerkes.
In den vergangenen Jahren verzeichneten die Haushalte der LIL, des Wasser- und des Abwasserwerkes regelmäßig Überschüsse, die zum Teil in den Kernhaushalt abgegeben wurden. Das KGL fährt jährlich Fehlbeträge bis über eine Million Euro ein, die spätestens nach je fünf Jahren ausgeglichen werden müssen.Das geschah bislang aus dem Kernhaushalt heraus, zum letzten Mal 2015.
Kommunen sind verpflichtet, nicht nur die einzelnen Haushalte aufzustellen und abzuschließen, sie müssen auch einen Gesamtabschluss bilden, ganz ähnlich wie Konzerne in der freien Wirtschaft. Alle Abschlüsse zusammengerechnet, ergeben nun den Fehlbetrag von 3,1 Millionen Euro. Den hat die Gemeinde durch einen Griff ins Eigenkapital zum Teil ausgeglichen.
Nach Ansicht der Gemeindeprüfungsanstalt ein gefährlicher Weg, denn mit der Zeit wird so das Eigenkapital aufgebraucht, und die Gemeinde kommt in die Gefahr der Haushaltssicherung. Deswegen hat Kämmerer Uwe Aust daraus die Konsequenzen gezogen: Die Verluste im KGL werden zumindest zum Teil im laufenden Jahr ausgeglichen.
Der Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss berät über den Gesamtabschluss in der öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 12. April, ab 18 Uhr im Saal des Rathauses.
