Corona-Verstöße kosten Salzufler Gastronomen bis zu 5000 Euro Strafe

Bad Salzuflen. 56.000 Einwohner zählt Bad Salzuflen – und aktuell rund 130 offiziell gemeldete Corona-Fälle. Das ist im Moment der Spitzenwert in Lippe. Gut 80 der Erkrankten sind aber bereits wieder genesen. &bdquo;Wir sind ganz zufrieden, wie wir als Stadt bisher durch die Krise gekommen sind“, resümiert Bürgermeister Dr. Roland Thomas. Die allermeisten Bad Salzufler zeigten sich solidarisch, hätten Verständnis für die Maßnahmen und gäben aufeinander acht, lobt Thomas. Das macht auch die Arbeit für den Corona-Krisenstab im Rathaus einfacher. Wobei: Auch in Bad Salzuflen gibt es Uneinsichtige, ihnen drohen Geldbußen in Höhe von bis zu 5000 Euro. Ein Blick hinter die Kulissen.

Der Corona-Krisenstab im Rathaus: Das Gremium mit seinen rund zehn Mitgliedern tagt seit Mitte März – anfangs täglich und auch am Wochenende. Aktuell kommt der Stab zwei Mal die Woche zusammen. Mit am Tisch sitzen Vertreter der Verwaltungsspitze, zum Beispiel aus dem Fachbereich für Sicherheit und Ordnung, aber auch von Polizei und Feuerwehr. &bdquo;Es geht meistens um Informationsaustausch“, sagt Thomas. Was teilt das Land mit, was gibt Düsseldorf in neuen Corona-Schutzverordnungen vor? Was kommt vom Krisenstab des Kreises, dessen Gesundheitsamt die Corona-Abstriche und -Fälle in Lippe betreut? Was bedeuten die Informationen für Bad Salzuflen, was wird vor Ort wie umgesetzt und kontrolliert?

&bdquo;Dabei kommt uns enorm entgegen, dass die Ordnungspartnerschaft der Stadt mit der Polizei vor einigen Jahren wieder aktiviert worden ist. Wir kennen uns gut, Abstimmungen geschehen auf kurzem Wege“, sagt Armin Weißing, Leiter des Fachbereichs Recht, Sicherheit, Ordnung und Soziales. Ein Beispiel: Die Polizei erhält Kenntnis von nächtlichen Gruppentreffen an einem geheimen Ort. In Abstimmung mit der Stadt wird entschieden, dass dorthin nicht nur Kräfte des Ordnungsdienstes, sondern auch Polizisten zur Unterstützung gehen, um das Treiben sicher zu beenden. &bdquo;Unsere Bibeln sind in diesen Zeiten die Corona-Schutzverordnung und das Infektionsschutzgesetz“, sagt Weißing. Hieran orientierten sich insbesondere die Außenmitarbeiter seines Fachbereichs.

Der Ordnungsdienst: Acht städtische Kräfte sind tagsüber im Einsatz. Nachts und am Wochenende übernimmt ein privater Sicherheitsdienst den Job. Bei den Einsätzen sei die Verhältnismäßigkeit der oberste Grundsatz, sagt Technischer Beigeordneter Bernd Zimmermann. &bdquo;Unsere Mitarbeiter sprechen die Menschen an, informieren über mögliche Verstöße und versuchen, Verständnis für die Auflagen zu wecken“, sagt Roland Thomas. &bdquo;Wir appellieren an die Einsicht der Leute“, formuliert es Bernd Zimmermann. Erst wenn dies erkennbar nicht fruchte, gebe es weitere Konsequenzen, ergänzt Armin Weißing.

Verwarn- und Bußgelder: Weißings Angaben zufolge hat das städtische Ordnungsamt seit Beginn der Corona-Krise rund 80 Verwarngelder ausgesprochen und Bußgeldverfahren in Gang gesetzt. Ein halbes Dutzend Mal habe der Ordnungsdienst Menschen in Bad Salzufler Lokalen angetroffen, die eigentlich geschlossen sein müssten. Je nach Schwere des Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung sind laut Weißing bis zu 5000 Euro Strafe für den Gastronomen fällig. Im Einzelhandel und bei den verschiedenen Religionsgemeinschaften habe die Stadt hingegen noch keine Verstöße ahnden müssen.

Die Corona-Hotline im Rathaus: Seit Mitte März können sich die Bürger unter Tel. (05222) 952-999 melden. Anfangs gingen dort im Durchschnitt 60 Anrufe pro Tag ein. Zwischenzeitlich waren es deutlich weniger, zuletzt waren es wieder 30 bis 40 am Tag. In der vergangenen Woche waren es unter anderem Frisöre und Podologen, die Fragen zur Wiederaufnahme ihrer Dienstleistung hatten.

Die Lockerungen : Macht die sukzessive Lockerung der Corona-Auflagen die Arbeit des Krisenstabs und des Ordnungsdienstes leichter oder schwieriger? &bdquo;Ich vermute eher schwieriger“, sagt Armin Weißing. Beinahe wöchentlich würden die Auflagen geändert. Da gelte es, den Überblick zu behalten. Manche Verordnungen des Landes würden ihn freitags erst gegen 23 Uhr auf dem Tablet erreichen, berichtet Bürgermeister Thomas. Beispiel Spielplätze: Die 75 Anlagen in Bad Salzuflen sind seit Donnerstag wieder geöffnet. Für die Stadt ist es unmöglich, alle zu kontrollieren. &bdquo;Hier ist die Eigenverantwortung der Eltern gefragt, auf Abstände und Hygienevorschriften zu achten“, sagt Zimmermann. Kleine Fußballplätze wie in Knetterheide oder Holzhausen, die laut Bauordnung als Spielplatz gelten, bleiben jedoch gesperrt. &bdquo;Wir wollen verhindern, dass dort Fußball in Mannschaftsstärke gespielt wird, solange die Sportstätten noch geschlossen bleiben müssen“, sagt Zimmermann. Ein Detail von vielen in diesen turbulenten Tagen. Für den Technischen Beigeordneten bleibt aber unterm Strich: &bdquo;Die Stadtgesellschaft sendet in der Krise positive Signale, sie funktioniert gut.“

Polizei und Feuerwehr: Für den Ersten Polizeihauptkommissar Heinz Wieler und den stellvertretenden Feuerwehr-Leiter Andreas Echterhof ist die Teilnahme am Corona-Krisenstab im Rathaus sehr wichtig. &bdquo;Auch wir profitieren von den Informationen aus erster Hand“, sagt Echterhof. Wieler lobt die Zusammenarbeit mit der Stadt und insbesondere mit dem Ordnungsdienst. &bdquo;Wir sind in enger Abstimmung und können wenn nötig schnell reagieren“, sagt Bad Salzuflens ranghöchster Polizist und Leiter der Wache in der Schülerstraße. Sowohl die Salzufler Feuerwehr mit ihren rund 35 hauptamtlichen Kräften als auch die Bad Salzufler Polizei mit ihren 37 Mitarbeitern im Wachdienst haben getrennte Schichten eingeführt, um zu verhindern, dass bei einer Corona-Infektion eines Einzelnen das gesamte Team oder große Teile in Quarantäne müssen und somit ausfallen. Bei der Polizei beispielsweise hat das Land laut Wieler Zwölf-Stunden-Schichten zugelassen, damit die Kollegen besser aufgeteilt werden können. Zum Glück hat es nach Aussage von Wieler und Echterhof bisher weder bei der Salzufler Polizei noch bei der Feuerwehr einen Corona-Fall gegeben. Letztere hat übrigens bereits Ende Februar größte Vorsicht walten lassen. So wurde die Jahresdienstversammlung im Kurhaus als erste größere Veranstaltung in Bad Salzuflen wegen Corona kurzfristig abgesagt. &bdquo;Da hätten sich 300 Menschen in einem Saal aufgehalten. Das Risiko war uns schon damals zu groß“, sagt Echterhof. Aktuell sind solche Versammlungen verboten – und das bereits seit Mitte März.

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