Nach Kritik: Das ist die Bilanz der Stadt Bad Salzuflen zum Böllerverbot zu Silvester

Bad Salzuflen. Wie ist das Böllerverbot in Teilen von Bad Salzuflen und Schötmar rund um Silvester und Neujahr eingehalten worden? Dazu hat die Redaktion nach Kritik von Anwohnern zum Beispiel aus der Schülerstraße in Schötmar die Sichtweise und die Erfahrungen der Stadt angefragt. In der Antwort aus dem Rathaus heißt es, dass der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) der Stadt mit &bdquo; einem Streifendienst und einem Mitarbeitenden des Innendienstes“ rund um den Jahreswechsel mit insgesamt drei Personen für Kontrollen im Einsatz gewesen sei.

Dabei seien beide Böller-Verbotszonen in der Altstadt von Bad Salzuflen und im Zentrum von Schötmar zu Fuß abgelaufen worden, außerdem wurden weitere Einsätze auf Anrufe der Polizeileitstelle hin vorgenommen. Der KOD war laut Angaben der Stadt bis etwa zwei Uhr morgens am Neujahrstag im Einsatz. Des Weiteren merkt die Stadt an, dass die Kontrollen aufgrund personeller Kapazität nicht gleichzeitig an verschiedenen Orten erfolgen konnten.

Menschengruppen mit Pyrotechnik Bei festgestellten Verstößen zeigten sich die Personen auf mündliche Ansprache hin in der Regel einsichtig. Einer Gruppe minderjähriger Personen wurden Feuerwerkskörper der Kategorie F2 abgenommen, heißt es weiter. In der Zeit rund um Mitternacht wurden dann zwischen Roter Platz, Schliepsteiner Tor und dem Salzhof zahlreiche Menschengruppen mit Pyrotechnik angetroffen. Diese Gruppen wurden durch den KOD auf das Abbrennverbot hingewiesen und aufgelöst. Auch hier seien mündliche Verwarnungen ausgesprochen worden und die Personen hätten sich ebenfalls einsichtig gezeigt.

Der KOD war laut Mitteilung aus dem Rathaus auch mehrfach in Schötmar unterwegs, wobei der Schwerpunkt zur Mitternachtszeit allerdings in der Innenstadt von Bad Salzuflen lag. Dort hätten sich zu dem Zeitpunkt deutlich mehr Menschen aufgehalten beziehungsweise es seien dort mehr Verstöße festzustellen gewesen als in Schötmar.

&bdquo;Vergleichsweise ruhig“ In Bezug auf die Schülerstraße merkt die Stadt an, dass nicht für die gesamte Straße ein Verbot galt, sondern nur in dem Abschnitt ab Neue Straße in Richtung Begastraße. Auch heißt es aus dem Rathaus, dass das Feuerwerk-Verbot für öffentliche Straßen und Plätze galt. Sofern auf privatem Grundstück, auch innerhalb einer Verbotszone, geböllert wurde, habe die Allgemeinverfügung keine Gültigkeit.

Unter dem Strich zieht die Ordnungsbehörde für Bad Salzuflen im Wesentlichen dieselbe Bilanz wie auch die Kreispolizeibehörde und spricht von einem &bdquo;vergleichsweise ruhigen Jahreswechsel“. Die Stadt will an ihren beiden Verbotszonen weiter festhalten. In Absprache mit den verschiedenen Fachdiensten sowie der Polizei werden jedoch für die Umsetzung zum nächsten Jahreswechsel Veränderungen und Optimierungen intern geprüft, heißt es abschließend aus dem Rathaus.

Generelle Schutzzonen Zum Hintergrund: Pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F2 dürfen nur am 31. Dezember und 1. Januar von Personen abgebrannt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Dabei legt die &bdquo;Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz“ (1. SprengV) laut Angaben der Stadt nicht nur den Zeitraum fest, sondern definiert auch generelle Schutzzonen, in denen das Zünden von Feuerwerk grundsätzlich untersagt ist. Dazu zählen Kirchen und Gotteshäuser, Krankenhäuser, Altenheime sowie besonders brandempfindliche Gebäude oder Anlagen wie beispielsweise Fachwerkhäuser oder Tankstellen.

Vor zwei Jahren wurde im Rahmen einer Begehung erstmals überprüft, welche besonders brandempfindlichen, schützenswerten Gebäude oder Anlagen sich im Ortskern von Salzuflen befinden. Wobei in der Vergangenheit bereits ein Feuerwerksverbot auf dem &bdquo;Roten Platz“ bei den Gradierwerken bestand. &bdquo;Dies erfolgte aber nicht aufgrund einer erhöhten Brandgefahr, sondern wegen der dort vorhandenen großen Menschenansammlung, die aufgrund der Silvesterveranstaltung im Kurpark versammelt war“, so die Stadt. Zum Jahreswechsel 2023/2024 wurde erstmals eine Allgemeinverfügung für ein Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern der Kategorie F2 für einzelne Straßen und Plätze im Umfeld von schützenswerten Gebäuden in der Altstadt von Bad Salzuflen erlassen.

Schloss kam hinzu 2024 fand eine entsprechende Begehung auch für die besonders brandempfindlichen, schützenswerten Gebäude oder Anlagen im Ortskern von Schötmar statt. In der Folge wurde eine entsprechende Allgemeinverfügung auch für die Innenstadt von Schötmar erlassen, die für den Jahreswechsel 2025/2026 noch um das Schloss Stietencron ergänzt wurde (die LZ berichtete).

Sowohl in der Fußgängerzone der Innenstadt von Bad Salzuflen sowie in Schötmar war das Abbrennen und Abschießen wie auch das Mitführen von Feuerwerk vom 31. Dezember 2025, 16 Uhr, bis zum 1. Januar 2026, 6 Uhr, untersagt. Die ausgewiesenen Verbotszonen seien auch entsprechend ausgeschildert worden.

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