34 Polizeischüsse in Bad Salzuflen: Deshalb stellen die Ermittler das Verfahren ein

Bad Salzuflen. Fast zwei Jahre nach der Verfolgungsfahrt mit 34 Polizeischüssen in Bad Salzuflen hat die Staatsanwaltschaft Detmold das Verfahren gegen zwei Polizeibeamte aus Herford eingestellt, deren Kugeln den jungen Fahrer getroffen und lebensbedrohlich verletzt hatten. Das teilte Verteidiger Peter Rostek am Samstag der Redaktion mit. &bdquo; Demnach war das Handeln der Beamten gerechtfertigt“, heißt es vom Rechtsanwalt aus Bielefeld. Der heute 20-jährige Fahrer ist seit dem Vorfall querschnittsgelähmt.

Die hiesige Ermittlungsbehörde konnte aber keinen &bdquo;hinreichenden Tatverdacht“ gegen die beiden Beamten feststellen und stellte das Verfahren daher nach Paragraf 170 Absatz 2 der Strafprozessordnung ein. Durch die hohe Zahl der Schüsse hatte der Einsatz in der Salzufler Sackgasse über Lippes Grenzen Bekanntheit erlangt: Insgesamt 34 Mal hatten sechs von dreizehn am Einsatz beteiligten Polizeibeamtinnen und -beamten im Juni 2023 abgedrückt. Damals endete die Flucht eines jungen Fahrers ohne Führerschein vor einer allgemeinen Polizeikontrolle in einem Wendehammer im knapp 20 Kilometer entfernten Holzhausen.

Anzahl der Polizeischüsse war herausragend Nach Aussage der Polizisten stoppte der junge Mann nach seiner vergeblichen Flucht den Wagen, setzte im Bogen zurück und gab erneut Gas. Diese Situation nahmen die beteiligten und teils aus ihren Wagen ausgestiegenen Beamten offenbar als lebensbedrohlich wahr - es kam daher zu den Schüssen. Die hiesige Staatsanwaltschaft musste nun klären, ob das Vorgehen gerechtfertigt war. Der Einsatz hatte auch die Politik beschäftigt. Allein die Anzahl der Schüsse hatte NRWs Innenminister Herbert Reul nachdenklich werden lassen.

Es folgten intensive Ermittlungen und etliche Gutachten. Nach Angaben von Staatsanwalt Alexander Görlitz sind die Ermittler nun zu dem Schluss gekommen, dass &bdquo; die von den Polizeibeamten auf den flüchtenden Autofahrer abgegebenen Schüsse aufgrund einer bestehenden Notwehrlage gerechtfertigt waren.“ Die Polizeibeamten hätten sich wegen der hohen Geschwindigkeit des auf sie zufahrenden Autos - gemessen an den engen räumlichen Verhältnissen am Tatort - einem &bdquo;unmittelbaren Angriff auf ihre körperliche Unversehrtheit und ihr Leben ausgesetzt“ gesehen.

Fall noch nicht abgeschlossen Ein von der Staatsanwaltschaft beauftragtes technisches Gutachten hatte ergeben, dass der Audi zum Zeitpunkt der Schüsse etwa 16 bis 20 Kilometer pro Stunde gefahren sein muss. Staatsanwalt Görlitz: &bdquo;Dies rechtfertigte den gezielten Einsatz der Dienstwaffe gegen den Autofahrer, um den unmittelbar bevorstehenden Angriff zu beenden.“

Im Sommer 2024 hatte die hiesige Ermittlungsbehörde bereits das Verfahren gegen die vier anderen an den Schüssen beteiligten Polizeibeamtinnen wegen Körperverletzung im Amt eingestellt, da ihre Dienstwaffen keine Körpertreffer abgegeben hatten. Die beiden Polizeibeamten aus Herford, denen letztendlich fünf Kugeln im Körper des jungen Mannes zugeordnet werden konnten, hatten sich zum Jahresbeginn erstmals zu den Umständen geäußert. Sie waren für die Dauer der Ermittlungen in den Innendienst versetzt worden.

Der Rechtsanwalt des querschnittsgelähmten Fahrers war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Er hätte noch die Möglichkeit, Beschwerde einzulegen, sollte die Staatsanwaltschaft aus seiner Sicht nicht sauber gearbeitet haben. Die Ermittlungen gegen seinen Mandanten, den angeschossenen Fahrer, wegen versuchten Mordes sind dagegen noch nicht entschieden. Hier könnte es theoretisch immer noch zum Strafverfahren kommen.

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