Überraschung in der ersten Sitzung des neuen Blomberger Rates

Blomberg. Eine neue Fraktion im Rat, eine alte von der Bildfläche verschwunden: Wie sich die lokalpolitische Arbeit in Blomberg künftig darstellen wird, ist noch ungewiss. Doch zumindest den organisatorischen Rahmen haben SPD, CDU, Grüne und AfD erst einmal gemeinsam gesetzt: Bei der konstituierenden Ratssitzung präsentierten sie einen gemeinsamen Vorschlag für die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister.

Zwei Stellvertreter sollen reichen Den verabschiedeten sie bei einer Gegenstimme in geheimer Wahl mit 31 von 32 Stimmen: Susanne Kleemann (CDU) und Thorsten Klatt van Eupen (SPD) sind damit als Stellvertreter von Christoph Dolle gewählt. Die Idee, einen dritten Stellvertreter zu küren, hatten die Fraktionen anscheinend bereits im Vorfeld diskutiert und mehrheitlich verworfen. &bdquo;In der Geschichte hat es bis jetzt immer nur zwei Stellvertreter gegeben, und wir denken, dass das reicht“, sagte SPD-Fraktionschef Timo Möller in der Sitzung.

Auch bei der Besetzung der Ausschussvorsitzenden kam ein gemeinsamer Vorschlag aller vier Fraktionen auf den Tisch: Das Verfahren, nach dem die einzelnen Parteien Zugriff auf die jeweiligen Fachausschüsse bekommen, ist kompliziert. Der Vorsitz ist begehrt, weil er durchaus mehr Spielraum für das Setzen von Schwerpunkten bietet. Als stärkste Fraktion und klare Wahlsiegerin hat dabei die SPD die besten Karten und die erste Wahl, die in diesem Fall auf den Ausschuss für Bauen und Umwelt fiel. Auch im Bereich Senioren und Soziales und im Betriebsausschuss für die Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung und Forst gibt sie den Ton an, während der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur von der CDU geleitet wird. Die Christdemokraten haben auch den Vorsitz im Ausschuss für die stadteigenen Abwasserwerke. Der AfD bleibt dann der Rechnungsprüfungsausschuss und den Grünen der Wahlprüfungsausschuss, der nur einmal in der Wahlperiode tagt.

Welche Politiker welchen Posten bekommen, entscheidet sich in der nächsten Ratssitzung am 27. November.

Einladung an alle Demokraten Und wer wird in den jeweiligen Fraktionen künftig den Ton angeben? - Hier finden sich dieselben Köpfe wie in der vergangenen Wahlperiode: Timo Möller ist Fraktionschef der SPD, Friedrich Wilhelm Meier führt die CDU, Kathrin Zimmer die Grünen und Jakob Baidin hat bei der AfD den Vorsitz.

Bürgermeister Christoph Dolle schwor zu Beginn die Ratsmitglieder auf die demokratischen Werte ein: &bdquo;Ich habe die vergangenen fünf Jahre sehr geschätzt und genossen, weil das Klima im Rat gut war“, sagte er. Das sei das Verdienst aller Fraktionen. &bdquo;Wir haben es geschafft, in fast allen Punkten auf eine Linie zu kommen, auch wenn wir nicht immer einer Meinung waren.“ Man müsse auch Dissens aushalten. &bdquo;Ich möchte alle Parteien, die die Demokratie und die Würde des Menschen schätzen, einladen, gemeinsam daran zu arbeiten.“

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