Neuer Blomberger Rat steht am Scheideweg: Blockbildung oder wechselnde Mehrheiten?

Blomberg. Eine absolute Mehrheit ist das nicht: 15 Sozialdemokraten sitzen künftig im Blomberger Rat, acht Christdemokraten, fünf AfD-ler und vier Grüne. In den vergangenen fünf Jahren hatten die vier Ratsfraktionen - da war die FDP noch dabei, die AfD hingegen noch nicht - gemeinsam um alle Entscheidungen gerungen - eine Regierungskoalition wie in früheren Jahren gab es nicht. Der frisch im Amt bestätigte Bürgermeister würde das gern auch weiter so halten.

&bdquo;Ich habe es bereits am Wahlabend im Schulzentrum gesagt: Wir haben in den vergangenen fünf Jahren parteiübergreifend vertrauensvoll zusammengearbeitet. Dieses Angebot an die demokratischen Parteien kann ich offenen Herzens wieder machen“, sagt Christoph Dolle.

&bdquo;Die SPD kann nicht allein regieren“ Denn das sei es, wie er sich den überwältigenden Wahlerfolg erklärt: &bdquo;Ich habe den Eindruck, dass dieser Politikstil dafür ausschlaggebend war. Es ist ein starkes Signal für die Demokratie, und ich wünsche mir, dass wir nicht wieder in Blöcke verfallen.“

Denn klar sei auch: &bdquo;Die SPD kann nicht allein regieren.“ Das sei aber auch gar nicht sein Anliegen: &bdquo;Darum finde ich so eine Rhetorik wie ,die rote Wand’ nicht passend.“ Der Ausdruck war, wie berichtet, bei den tief enttäuschten Christdemokraten gefallen. Dort scheint man sich noch nicht einig zu sein, wo die Reise hingehen soll, es zeichnen sich zwei Strömungen ab: Die derer, die lieber mit Konfrontation das parteieigene Profil schärfen wollen und derer, die wie der aktuelle Fraktionschef Friedrich-Wilhelm Meier eher auf Pragmatismus setzen.

Es haben nicht nur SPD-Wähler dem Amtsinhaber ihre Stimme gegeben: Die SPD wurde bei der Ratswahl von 3614 Wahlberechtigten gewählt, Dolle erhielt 5220 Stimmen. Setzt man voraus, dass fast alle der 874 Grünen-Wähler dem SPD-Mann ihre Stimme gegeben hätten, müssen immer noch mehr als 700 Stimmen aus dem konservativen oder ganz rechten Lager gekommen sein.

&bdquo;Wir werden sicher Gespräche führen“ In der eigenen Partei trifft Dolle mit seiner integrativen Art nicht uneingeschränkt auf Zustimmung, mitunter hätten sich die Sozialdemokraten wohl auch ein noch schärferes eigenes Profil gewünscht, wie Stadtverbandsvorsitzender Thorsten Klatt van Eupen sagt. &bdquo;Das ist nicht immer so einfach, weil Christoph Dolle auch sehr selbstlos die Dinge mit den anderen teilt.“ Doch eigentlich habe er die Arbeit im Stadtrat als angenehm empfunden, weil es um die Sache und das Wohl der Stadt gegangen sei. SPD-Fraktionschef Timo Möller freut sich auch erst mal sehr über das gute Ergebnis der SPD. Ob die Ratsarbeit mit wechselnden Mehrheiten oder lieber in einer Koalition den Vorzug bekomme, hätten die Genossen noch nicht geklärt. &bdquo;Wir werden sicher Gespräche führen.“

Das käme der Grünen-Fraktionschefin Kathrin Zimmer entgegen. &bdquo;Ich freue mich sehr für Herrn Dolle“, betont sie. &bdquo;Es hat mit den wechselnden Mehrheiten in den vergangenen Jahren sehr gut geklappt, auch wenn wir den einen oder anderen unserer Anträge nicht durchbekommen haben. Dennoch wären wir auch offen für eine Koalition.“ Warum, wenn es doch auch so klappt? - &bdquo;Vielleicht, um zu zeigen, dass wir verlässliche Politik machen wollen nach den Veränderungen im neuen Rat.“

Die AfD hofft auf die CDU Denn nun kommt mit der AfD ein neuer Player ins Spiel, aus dem die Liberalen sich, wie berichtet, ja selbst herausgenommen haben. Was sagt der gescheiterte Bürgermeisterkandidat Jakob Baidin dazu? Er steht auf der Reserveliste der AfD an erster Stelle und ist somit für den Rat gesetzt, zusammen mit vier anderen Parteikandidaten, darunter seiner Frau Karina.

&bdquo;Wir sind nicht zufrieden, aber ich bin überzeugt, dass wir beim nächsten Mal mehr Stimmen bekommen werden. Blomberg hat das Potenzial dafür.“ Enttäuscht sei er von seinem eigenen Wahlbezirk Bexten: &bdquo;Da hatte ich mehr erwartet.“ Er habe nach seinem Umzug von Detmold nach Blomberg allerdings ja auch nur sehr wenig Zeit gehabt, in Blomberg Wahlkampf zu machen: &bdquo;Eigentlich waren es nur acht Monate.“

Er habe sich gefreut, dass die CDU laut LZ-Bericht verstanden hat, dass sie einen schärferen Kurs fahren sollte. &bdquo;Wir werden die Ratsarbeit sehr ernst nehmen. Wir wollen mehr Kommunikation mit den Bürgern.“ Eines stehe für ihn fest: &bdquo;Ich werde mich nicht bei den Altparteien anbiedern. Für Gespräche bin ich schon offen.“ Doch die AfD werde eigene Anträge einbringen und hoffen, sie dann auch - vielleicht mithilfe der CDU - durchzubringen. Da sie rechnerisch aber gemeinsam nur 13 Stimmen - fünf der AfD und acht der CDU - hätten, müssten sich dafür noch mehr Unterstützer im Rat finden.

Übrigens steht auf der AfD-Reserveliste noch immer der verstorbene Ralph Lange, denn die lässt sich auch nach dem Tod eines Kandidaten nicht mehr ändern - das galt nur für die Direktwahl zum Rat, wo Sven Krüger in Istrup zur Wahl stand. Per Reserveliste rutscht jetzt Martin Neumann in den Rat.

Neuer Blomberger Rat steht am Scheideweg: Blockbildung oder wechselnde Mehrheiten?

Angebot zur Kommunalwahl

Zwei Drittel der Wähler stehen hinter Blombergs Bürgermeister Christoph Dolle (SPD)

Blombergs CDU kürt Bürgermeisterkandidaten - SPD hält sich zurück

Aufbruch C und AfD: Wie geht es mit dem Rat in Lemgo weiter?

So verschieben sich die Kräfte im Detmolder Stadtrat

Horn-Bad Meinberger CDU dominiert mit Direktmandaten

Warum Blombergs CDU mit dem Vorschlag zur Steuersenkung gescheitert ist

Lippische Landes-Zeitung: Nachrichten aus Lippe, OWL und der Welt

Weiterlesen mit LZplus

0,99 € im ersten Monat