Keine Kita- und OGS-Beiträge für Detmolder im April

Detmold . Ab April wird die Stadt alle Eltern von Kinderbetreuungskosten befreien. Das gilt für Detmolder, die ihre Kinder zurzeit im eigenen Haushalt betreuen, aber auch für die Schlüsselpersonen, die weiterhin auf Kinderbetreuung angewiesen sind und sie wahrnehmen. Am Donnerstag, 2. April, soll dazu in einer Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses ein kurzfristiger Dringlichkeitsbeschluss gefasst werden.

Dass Elternbeiträge für den Monat landesweit in NRW ausgesetzt werden, hatte, Familienminister Joachim Stamp (FDP) schon vergangene Woche Donnerstag gesagt. Dies sei mit den kommunalen Spitzenverbänden und Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) vereinbart worden. Aber auch zuvor war für Detmold klar: Wir springen sowieso ein – egal, wie das Land entscheidet.

Wichtige Botschaft für alle Familien &bdquo;Das ist eine wichtige Botschaft für alle Familien." Kämmerer Frank Hilker stellte heraus: &bdquo;Wir werden nicht den Einen zur Kasse bitten und den anderen nicht." In Detmold sollten außerdem Tagespflegepersonen genauso behandelt werden wie Kindertagesstätten, damit niemandem ein Verlust entsteht. Die Beitragsbefreiung für Eltern soll somit gleichermaßen die Angebote der Tagespflege, der OGS und der Betreuung in den Kitas umfassen – also alle städtischen Angebote. Außerdem werde die Stadt ihre Finanzierungshilfen für private Träger von Kinderbetreuungsangeboten weiter bezahlen.

So lautet der Plan. Dazu bedarf es eines politischen Beschlusses, der so schnell wie möglich gefällt werden soll, um Eltern zu entlasten. Und Detmold gehe hier einen etwas weiter gefassten Weg als andere Kommunen, so Hilker. Es gebe zu allen Themen klare Handlungsempfehlungen des Landes NRW an die Kommunen. &bdquo;Es kann nicht sein", so der Kämmerer und Erste Beigeordnete, &bdquo;dass die Menschen auf den Kosten für Angebote hängenbleiben, die sie nicht nutzen." Gleichsam dürften nicht Menschen zur Kasse gebeten werden, die als Schlüsselpersonen zurzeit die Infrastruktur, das soziale Leben und das Gesundheitssystem in Detmold nachhaltig unterstützten.

Zuvor schon hatte die Stadt Detmold die einheitliche Regelung der lippischen Jugendämter in Bezug auf die Erstattung von Kitagebühren begrüßt und entschieden, der Politik entsprechende Beschlüsse vorzulegen, sofern das Land Nordrhein-Westfalen nicht zur Übernahme der Elternbeiträge bereit sei. Aus Gründen der Gleichbehandlung gelte diese Absicht in Detmold selbstverständlich auch für die gezahlten Elternbeiträge im Bereich der Offenen Ganztagsschulen und der Kindertagespflege. &bdquo;Ich bitte die Eltern jedoch noch um ein wenig Geduld. Im Angesicht der derzeitigen Lage ruht momentan auch die Politik in Detmold. Sobald die Beschlüsse vorliegen, wird die Stadt Detmold die Eltern entsprechend informieren", so Frank Hilker. Und da die Beschlüsse schon am Donnerstag fallen, können Eltern und Betreuer kurzfristig mit Informationen und finanziellen Hilfen rechnen.

Gespräche zwischen Landrat und Bürgermeistern &bdquo;Im Jugendamtsbezirk des Kreises Lippe werden die Eltern von Kita-Kindern nicht auf den Kitagebühren sitzen bleiben", hatte zuletzt Landrat Dr. Axel Lehmann für den Kreis Lippe mitgeteilt. Er hatte hier zunächst das Land Nordrhein-Westfalen in der Pflicht gesehen und avisiert: &bdquo;Wenn die Landesregierung nicht zur Übernahme der Elternbeiträge bereit ist, werde ich dem Kreistag vorschlagen, zumindest ab 1. April die Beiträge zu erlassen oder im Nachhinein zu erstatten. Es kann nicht sein, dass Eltern für eine Leistung zahlen müssen, die wegen der Corona-Epidemie nicht erbracht wird. Und das in einer Situation, die Familien mit Kindern ohnehin vor besondere Herausforderungen stellt."

Nach Gesprächen mit den Bürgermeistern der Städte Detmold, Bad Salzuflen, Lemgo und Lage – Gespräche mit Rainer Heller, Dr. Roland Thomas, Dr. Reiner Austermann und Matthias Kalkreuter ging Lehmann davon aus, dass deren Jugendämter ebenfalls für die Elternbeiträge aufkommen, falls das Land NRW nicht zahlen sollte. Dazu sind inzwischen Entscheidungen in Lemgo und Bad Salzuflen getroffen worden – auch in Lage am Montagabend vom Rat in einer Sondersitzung. Damit soll &bdquo;ein einheitliches und familienfreundliches Vorgehen in ganz Lippe" sichergestellt werden, fasste Lehmann zusammen. Die vier Städte verfügen über eigene Jugendämter, während das Jugendamt des Kreises für die zwölf kleineren lippischen Kommunen zuständig ist.

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