Salzufler muss sich erneut wegen der Einfuhr von Drogen verantworten

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Detmolder Landgericht - © Symbolfoto: LZ
Detmolder Landgericht (© Symbolfoto: LZ)

Detmold/Bad Salzuflen. Wegen unerlaubter Einfuhr und Beihilfe zum Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge muss sich ein 46-Jähriger aus Bad Salzuflen am Mittwoch, 8. September, vor dem Landgericht verantworten. Es wird bereits der zweite Prozess für den Angeklagten in dem Fall, nachdem er erfolgreich Revision vor dem Bundesgerichtshof eingelegt hatte. Eine geringere Strafe wird ihn aber wohl nicht erwarten.

Die Vorgeschichte: Die Strafkammer I des Landgerichts hatte den Angeklagten im Juli 2019 zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Dagegen hatte der Salzufler Revision eingelegt und vom Bundesgerichtshof (BGH) Recht bekommen. Zur Begründung hieß es, die Strafrahmenwahl der Kammer sei unzutreffend gewesen. In der Folge stellte sich heraus, dass der BGH versehentlich nicht das in der Akte befindliche ordnungsgemäß unterschriebene Urteil des Landgerichts auf Rechtsfehler hin geprüft hat, sondern einen inhaltlich abweichenden Entwurf, der hinten lose in der Akte lag.

Keine Zeugen geladen

Der Generalbundesanwalt hat daraufhin beantragt, der BGH möge seinen Beschluss vom Mai vergangenen Jahres aufheben und erneut in die Überprüfung des angefochtenen – diesmal „richtigen" – Urteils eintreten. Das hat der Bundesgerichtshof abgelehnt. Darum muss das Landgericht erneut verhandeln. Zeugen sind zum Verhandlungstermin vor der IV. Strafkammer in Detmold keine geladen worden.

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