Anwohner ärgern sich über Willkür der Stadt

Detmold-Heidenoldendorf. Beim Blick auf den Jahresbescheid 2022 haben sich Claus-Ulrich Kehne und Roland Heitkämper erst einmal ungläubig die Augen reiben müssen. Denn mit solchen Summen hatten beide Rentner nicht gerechnet. Ähnlich ungläubig müssen auch andere Anlieg er der Heidenoldendorfer Straße reagiert haben, zumindest haben sieben von ihnen bereits Widerspruch bei der Stadt eingelegt.

Denn diese hat die Straßenreinigungskosten für die gerade frisch renovierte Hauptschlagader des Ortes völlig unvermittelt um das Sechsfache erhöht. Statt 1,81 Euro müssen Anwohnerinnen und Anwohner nun jährlich 10,38 Euro pro Meter zahlen. &bdquo;Das ist doch ein starkes Stück", findet Roland Heitkämper: &bdquo;Wir wurden nicht einmal darüber informiert." Und auch sein Nachbar Claus-Ulrich Kehne kann über das städtische Vorgehen nur den Kopf schütteln. Sein Widerspruch ist inzwischen abgelehnt worden. &bdquo;Das Ganze ist überhaupt nicht nachvollziehbar", sagt Claus-Ulrich Kehne.

Der Grund für die &bdquo;plötzliche" Erhöhung liegt nämlich eigentlich schon ewig zurück. Die gestiegenen Straßenreinigungsgebühren hängen daher nicht mit den erst zum Jahresende beschlossenen leichten Erhöhungen zusammen, teilt die Stadt auf Anfrage mit. Stattdessen habe der Gebührenanstieg damit zutun, dass die Heidenoldendorfer Straße innerhalb der Reinigungsklasse von C2 auf C4 umgestuft und damit die Reinigungsintensität erhöht wurde. Die Anpassung habe durch Material, Instandhaltung und Personalkosten immense Auswirkungen auf den Preis, schließlich wird laut Stadt in der Klasse C4 neben der Fahrbahn auch der Gehweg beidseitig saubergehalten. In der Kategorie C2 bleibe der Fußweg dagegen den Anwohnerinnen und Anwohnern selbst überlassen.

Versäumnis der Stadt

Das Skurrile: Die Umstufung ist gar nicht kurzfristig oder als Reaktion auf die lange Bauphase passiert, sondern soll nach Angaben der Stadt schon im Jahr 2011 erfolgt sein. Doch seitdem sind die Gebühren nicht satzungskonform angepasst worden – bis jetzt. Die Jahre zuvor habe die Stadt bloß nach Stufe C2 abgerechnet, obwohl der Gehweg vom Personal beidseitig gereinigt wurde. Dieser Fehler sei erst aufgefallen, als einige Gebühren nach der rund zweijährigen Baumaßnahme wieder erstattet werden sollten. Warum die Anpassung damals nicht erfolgte, lässt sich nach Einschätzung der Stadt nicht mehr nachvollziehen. &bdquo;Da es sich hier um ein Versäumnis der Stadt handelt, werden selbstverständlich keine Nachforderungen für diesen Zeitraum an die Anliegerinnen und Anlieger gestellt", heißt es dazu aus der städtischen Pressestelle.

Anwohner Claus-Ulrich Kehne ist dennoch verärgert, schließlich gebe es aus seiner Sicht überhaupt keinen plausiblen Grund, weshalb die Heidenoldendorfer Straße als einzige &bdquo;überörtliche Straße in einem Ortsteil" in der höheren Reinigungsklasse aufgenommen wurde, wenn nicht einmal die parallel laufende Bielefelder Straße unter diese Kategorie falle. &bdquo;Kein Anwohner will, dass hier so häufig die Kehrmaschine anrückt. Das ist weder umweltschonend noch energieeffizient." Es sei überhaupt nicht nachvollziehbar, weshalb ausgerechnet die Heidenoldendorfer Straße hochgestuft wurde.

Zumindest hat die Stadt inzwischen angedeutet, noch einmal über die Sache nachzudenken. Zwecks Anpassung des Straßenverzeichnisses soll die Kategorisierung der Heidenoldendorfer Straße erneut geprüft und gegebenenfalls anpasst werden, schreibt die Stadt. Bis Juli soll der Politik dafür eine Beschlussfassung vorliegen. Claus-Ulrich Kehne hätte sich gewünscht, man hätte seinen Widerspruch bis dahin nicht einfach abgelehnt.

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