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Politiker diskutieren mit Experten aus EU, Bund und Land über kommunale Finanzen

Thorsten Engelhardt

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Wer zahlt die Zeche? Diese Frage steht über einer Tagung zum Thema kommunale Aufgaben und Finanzen. Semra Stroh (Europe Direct Informationcenter), Landrat Friedel Heuwinkel und Dr. Thomas Wolf-Hegerbekermeier (Leiter Rechtsamt) zählen nach. - © Torsten Engelhardt
Wer zahlt die Zeche? Diese Frage steht über einer Tagung zum Thema kommunale Aufgaben und Finanzen. Semra Stroh (Europe Direct Informationcenter), Landrat Friedel Heuwinkel und Dr. Thomas Wolf-Hegerbekermeier (Leiter Rechtsamt) zählen nach. (© Torsten Engelhardt)

Detmold. Die Kommunen ächzen unter der Finanznot und beschweren sich bei Land, Bund und EU: Dort würden zwar viele Gesetze beschlossen, die auf kommunaler Ebene umzusetzen seien, das Geld dafür liefere die "Obrigkeit" aber nicht mit. Im lippischen Kreishaus findet dazu am Dienstag, 2. Juni, eine Tagung statt, die Signale für Veränderungen mit sich bringen könnte.

"Was kostet es vor Ort, wenn anderswo etwas beschlossen wird?" So lautet die Frage und mittlerweile gebe es Methoden wie das Standard-Kostenmodell, um dies beantworten zu können, sagt der Leiter des Rechtsamtes beim Kreis, Dr. Thomas Wolf-Hegerbekermeier. Es lasse sich sogar systematisch ermitteln, ob politische Entscheidungen in Bezug auf Nachhaltigkeit positive oder negative Folgen hätten.

Deshalb haben Rechtsamt des Kreises und das "Europe Direct Informationcenter" im Kreishaus die Tagung unter dem Motto "Wer zahlt die Zeche" organisiert. Vertreter des Generalsekretariats der EU-Kommission, des Bundeskanzleramtes und des Landes werden mit kommunalen Spitzenbeamten und Politikern diskutieren.

Landrat Friedel Heuwinkel hofft, dass die neuen Methoden letztlich dazu führen, dass die Kommunen besser mit Geld ausgestattet werden. Er kündigte an, dass der Kreis Lippe künftig bei seinen eigenen Entscheidungen nicht nur die daraus entstehenden Kosten, sondern auch die nachhaltigen Folgen der Projekte darstellen will. Beim Wanderkompetenzzentrum habe man Vorteile und Nachteile in der Hinsicht bereits abgewogen und einen nachhaltig positiven Effekt ermittelt.

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