Berlin/Horn-Bad Meinberg. In einem seiner Youtube-Videos nannte er sie "Quotenmigrantin der SPD" und "islamische Sprechpuppe", jetzt muss sich am Donnerstag, 27. Februar, ein 46-Jähriger vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin verantworten. Nach LZ-Informationen soll es sich um einen Mann aus Horn-Bad Meinberg handeln. Der Grund: Beleidigung der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli.

Gegen den Mann war bereits am 13. November vergangenen Jahres Strafbefehl in der Sache verhängt worden. Der 46-Jährige hatte durch das Amtsgericht Tiergarten eine Strafe in Höhe von 1500 Euro (50 Tagessätze zu je 30 Euro) kassiert. Gegen den Strafbefehl habe er jedoch Einspruch eingelegt.

Wie Lisa Jani, Pressesprecherin der Berliner Strafgerichte mitteilt, ist Sawsan Chebli selbst nicht als Zeugin geladen.

Unter Beschuss

Im Dezember hatte Sawsan Chebli auf Twitter ein Schreiben von mutmaßlichen Rechtsextremisten veröffentlicht. Chebli habe es auf "unsere Todesliste geschafft", heißt es in dem Text. Chebli erstattete Anzeige. Auf Twitter schrieb sie: "Ich lasse mich von Euch Nazis nicht einschüchtern, werde weiter meine Stimme erheben, mich für Vielfalt einsetzen, werde weiter für eine offene Gesellschaft, für Migranten, Flüchtlinge, Schwarze, Juden, Muslime und alle kämpfen, die Eure Feinde sind. Jetzt erst recht."Chebli, Staatssekretärin für Bürgerliches Engagement und Internationales, hatte zuletzt eine Morddrohung von mutmaßlichen Rechtsextremisten gegen sich öffentlich gemacht. Sie erhebt immer wieder ihre Stimme gegen Rassismus und Intoleranz.