So blicken die Parteien auf die neu geordneten Wahlkreise in Lippe

Kreis Lippe. Erst stehen zwar die Kommunalwahlen im September an, doch hat der Bundestag nun wichtige Weichen für die Bundestagswahl 2021 gestellt – mit durchaus großen Auswirkungen auf Lippe. Die größte Stadt, Detmold, gehört künftig zum Wahlkreis Lippe I, der damit weite Teile des Kreisgebietes abdecken wird. Der Bundestag reagiert mit der Reform auf veränderte Bevölkerungszahlen.

Detmold war bislang mit Augustdorf, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Schieder-Schwalenberg und Schlangen dem Wahlkreis Höxter/Lippe II zugeordnet. Abgeordneter ist Christian Haase von der CDU – so wie seit der bislang letzten Reform 1980 stets ein Christdemokrat direkt gewählt worden ist. Nahezu 20 Jahre lang war es der vor kurzem verstorbene Meinolf Michels, danach Jürgen Herrmann und jetzt Haase. Die SPD sieht nun rotes Licht im schwarzen Tunnel: &bdquo;Wir beurteilen die Reform sehr positiv", sagte Kreisvorsitzende Ellen Stock gestern – natürlich auch deswegen, weil sie ihre Hoffnung auf die traditionell eher rot wählenden Detmolder setzt. Mit einem Auge weine sie allerdings auch um die fünf Kommunen, die im neuen Wahlkreis Höxter/Lippe II/Gütersloh III (mit Schloss Holte Stukenbrock) unterkommen müssen – da werde es der SPD-Kandidat sicherlich schwer haben. Namen handele die SPD noch nicht, die Kandidatenkür beginne im Herbst.

CDU will sich auf den Kommunalwahlkampf konzentrieren Dass Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge von der CDU, die Lippe I bei der Wahl 2017 durchaus überraschend gegen Henning Welslau (SPD) gewonnen hatte, ihren Hut für den nun größeren Wahlkreis Lippe I schon in den Ring geworfen hat , kommentierte sie nicht. Die CDU will sich auf den Kommunalwahlkampf konzentrieren, Debatten über die Bundestagswahl führe sie derzeit nicht. Die Grünen sähen die Wahlkreise lieber anhand der regionalen Zugehörigkeit zugeschnitten und damit in den Kreisgrenzen, erkennen aber die gefundene Lösung angesichts der Notwendigkeit etwa gleich großer Wahlkreise als tauglichen Kompromiss an. Wie Kreisvorsitzende Dr. Inga Kretzschmar erklärte, verträten Abgeordnete schließlich sowohl das ganze Volk als auch ihre Region im Bundestag. &bdquo;Wünschenswert wären darum Wahlkreise anhand der Kreisgrenzen."

Aber es sei auch wichtig, dass die Wahlkreise etwa ähnlich viele Menschen verträten, die Neustrukturierung sei nötig gewesen. &bdquo;Im Vergleich zu den früher diskutierten Vorschlägen ist es gut, dass Lippe I als lippischer Wahlkreis erhalten geblieben und die größte Stadt des Kreises nun darin vertreten ist." Sie sei sicher, den Wahlkreis gemeinsam mit den Grünen in Höxter und Gütersloh gut betreuen zu können. Die Linke hält nichts davon, &bdquo;das Fell des Bären zu verteilen, bevor er erlegt ist", sagt Ursula Jacob-Reisinger. &bdquo;Derzeit unternehmen wir alle Anstrengungen, um bei der Kommunalwahl ein gutes Ergebnis zu erzielen. Das steht im Vordergrund."

Auf Bundesebene werde ja um eine Reform gerungen, um eine weitere Erhöhung von Bundestagsmandaten zu verhindern. Dies bleibe abzuwarten. &bdquo;Mit Detmold käme zu Lippe I ein eher linkes Gewicht. Falls dies so kommen sollte, würde uns das im Wahlkreis stärken – das wäre in jedem Fall positiv." &bdquo;Die AfD will die derzeitigen Wahlkreise als Prinzip einer personalisierten Verhältniswahl beibehalten", teilte deren stellvertretender Kreissprecher Uwe Detert mit. Es sei aber sicherzustellen, dass die Regelgröße des Bundestages von 598 Abgeordneten unterschritten oder zumindest eingehalten werde.

Parteichef Carsten Möller sagte, der Kreisvorstand werde die Nominierung dem Parteitag vorschlagen. Damit seht der erste Kandidat aus Lippe für die Bundestagswahl fest. Sauter ist seit 2017 Mitglied des Bundestages, der Extertaler war über die FDP-Landesliste ins Parlament eingezogen. Die Wahlkreisreform – Detmold wird künftig zum Wahlkreis Lippe I gehören – betrachte er neutral, sagte Möller: &bdquo;Das hat für und weder Vor- noch Nachteile."

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