Bürgermeister Matthias Kalkreuter: "Ich brenne nach wie vor für diese Stadt"

Lage . &bdquo;Die Rahmenbedingungen sind zugegebenermaßen leider nicht einfach", konstatierte Bürgermeister Matthias Kalkreuter, als er in der ersten Sitzung der Legislaturperiode den neu gewählten Ratsmitgliedern gratulierte. Dazu hatten sich auch einige Besucher in der Aula am Werreanger eingefunden.

&bdquo;In den kommenden fünf Jahren wird uns gemeinsam die Aufgabe zuteil, die Zukunft unserer Stadt Lage zu gestalten", sagte Kalkreuter. Das Corona-Virus habe den Alltag fest im Griff, die Eindämmung der Pandemie genieße oberste Priorität – &bdquo;gleichwohl werden wir auch mit wirtschaftlichen und sozialen Folgewirkungen zu kämpfen haben."

Der Verwaltungschef zeigte sich überzeugt, dass mit dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (Isek) die damit geplanten Investitionen zur rechten Zeit kommen. Er hoffe, dass das Land Anfang des Jahres dafür grünes Licht gebe. Das werde sicher auch private Investitionen nach sich ziehen. Angesichts zu erwartender Gewerbesteuerausfälle und Mehraufwendungen werde es in den kommenden Jahren wieder vermehrt darauf ankommen, neue Vorhaben kritisch zu hinterfragen und die Finanzierbarkeit zu klären. &bdquo;Leider ist derzeit keine Altschuldenhilfe durch Bund und Land ersichtlich, so dass wir uns eigene Gedanken zum Abbau der Kassenkredite machen müssen", so der Bürgermeister. Er brenne nach wie vor für die Stadt und freue sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit.

Einvernehmliche Ausschüsse

Es folgte die Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder von CDU, SPD, Grünen, FDP, AfD, FWG/BBL und Aufbruch C. Sie sichern zu, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen. Zur Besetzung der Ausschüsse hatte es im Vorfeld mit dem Bürgermeister eine interfraktionelle Gesprächsrunde gegeben. Entsprechend einvernehmlich und ohne Gegenstimmen wurden die Ausschüsse gebildet und deren Vorsitz bestimmt. Dem neuen Finanz- und Personalausschuss steht Martina Hannen (FDP) vor, dem zur Rechnungsprüfung Gerd Lütge (CDU), dem zur Wahlprüfung Frank Friedhelm Drexhage (SPD), dem Betriebsausschuss Anton Volk (FWG/BBL).

Den Vorsitz im Jugendhilfeausschuss bestimmen die Mitglieder dort. Dem Haupt- und dem Wahlausschuss steht der Bürgermeister vor. Die freiwilligen Ausschüsse, die eine Kommune bilden kann, sind wie folgt an der Spitze besetzt: Sportausschuss – Matthias Kaiser (SPD), Schulausschuss – Rita Schapeler-Kössler (SPD), Ausschuss für Kultur und Tourismus und Ehrenamt – Monika Beckmann (B90/Grüne), Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung – Hans Hofste (SPD), Ausschuss für Soziales, Demographie und Gesundheit – Brigitte Herrmann (CDU), Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt – Jürgen Rosenow (B90/Grüne), Bau- und Planungsausschuss – Frederik Topp (CDU) und Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Feuerwehr und Mobilität – Gerd Wißbrock (CDU).

Nur als Michael Biermann (CDU) vorschlug, die Widmung von Straßen als Aufgabe vom Bau- in den Kulturausschuss zu integrieren, kam es zur Abstimmung. Eine Mehrheit stimmte jedoch dafür. Einmütigkeit herrschte auch bei der Anzahl der Mitglieder in einem Ausschuss: Diese wurden auf 14 festgelegt, nur dem Betriebsausschuss gehören 13 Mitglieder an. Der Jugendhilfeausschuss besteht aus neun stimmberechtigten Mitgliedern des Rates oder sachkundigen Bürgern sowie aus sechs Mitgliedern von freien Trägern und Verbänden.

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