Chaos bei der PUB in Leopoldshöhe

Leopoldshöhe . Im Lager der PUB brodelt es gewaltig. Noch bevor der neue Gemeinderat am 1. November überhaupt zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt. Der bisherige zweite Vorsitzende der &bdquo;Parteilosen Unabhängigen Bürgervereinigung“, Martin Betge, teilte am Donnerstagabend gegen 23 Uhr in einer Pressemitteilung die Spaltung der Gruppe mit.

Demnach wollen fünf der acht bei der Kommunalwahl am 14. September in den Gemeinderat gewählten Mitglieder künftig eine eigene PUB-Fraktion bilden. Die übrigen drei Ratsmitglieder – Dagmar Beermann, Frank Elbrächter sowie das über die Reserveliste gewählte Mitglied Sven Meier zu Evenhausen – sollen sich zu einer eigenständigen Fraktion unter anderem Namen zusammenschließen.

Als Grund für die Spaltung nennt Betge in der Mitteilung &bdquo;unüberbrückbare Differenzen“ mit den drei Ratsmitgliedern. Zudem gebe es Streitigkeiten über Führungsstil und Personalentscheidungen des ersten Vorsitzenden, des Landwirts Ulrich Meier zu Evenhausen, die letztlich zum Bruch führten. Betge wirft dem ersten Vorsitzenden außerdem vor, ihn ohne Rücksprache mit den Mitgliedern abgewählt zu haben. &bdquo;Wir halten dieses Vorgehen für einen schweren Schlag gegen die Prinzipien der Kollegialität und der demokratischen Willensbildung“, erklärt Betge, der künftig als Sprecher der fünfköpfigen Fraktion fungieren soll.

Ulrich Meier zu Evenhausen ist nicht im Gemeinderat

Erschwerend komme hinzu, so Betge, dass Ulrich Meier zu Evenhausen selbst nicht in den Gemeinderat gewählt worden sei und aufgrund einer längeren Erkrankung derzeit nicht aktiv an der politischen Arbeit teilnehmen könne. Dennoch beanspruche er die Führungsrolle innerhalb der PUB-Fraktion im Rat. Das widerspricht nach Betges Auffassung dem Selbstverständnis einer gemeinschaftlich agierenden Fraktion, der ausschließlich Ratsmitglieder angehören sollten.

Wenig später reagierten Ulrich Meier zu Evenhausen und sein Sohn mit einer eigenen Mitteilung, in der sie schwere Vorwürfe gegen Betge erheben. Ihm sei es, so ihre Darstellung, nicht um die Interessen der Bürger gegangen, sondern in erster Linie um persönliche Ziele wie einen Rachefeldzug gegen Bürgermeister Hoffmann sowie den Versuch, eine möglichst große Machtposition innerhalb der PUB zu erlangen.

Zudem soll Betge laut der Mitteilung der Meier zu Evenhausens, Personen aus seinem Patienten- und Freundeskreis in die PUB eingebracht haben, deren Motivation weniger in politischer Arbeit als in persönlicher Loyalität bestanden habe. &bdquo;Die Zusammenarbeit mit Martin Betge war durch Alleingänge, Intrigen und die Diffamierung von Vorstandskollegen sowie ihm nicht gewogener Mitglieder geprägt“, heißt es weiter.

Ausschluss-Beschluss gegen Betge

Nach Angaben der Landwirte habe der Vorstand daher am 29. September beschlossen, Betge aus der Bürgervereinigung auszuschließen. &bdquo;Nicht akzeptable Verhaltens- und Handlungsweisen von Martin Betge, die der PUB sowohl intern als auch nach außen erheblichen Schaden zufügten, machten diesen Beschluss alternativlos“, heißt es.

Betge weist die schweren Vorwürfe entschieden zurück. &bdquo;Völlig an den Haaren herbeigezogen“, sagt er auf Nachfrage. Er bestätigt jedoch, dass es tatsächlich eine Abwahl und seinen Ausschluss aus der PUB gegeben habe – und zwar auf dem Hof der Familie Meier zu Evenhausen, im Beisein von Vater und Sohn. Viele Mitglieder der PUB hätten bestürzt auf die Forderung der Familie reagiert.

Betge geht davon aus, dass über den Ausschluss eines Vorstandsmitglieds ausschließlich die Mitgliederversammlung entscheiden könne. Seiner Meinung nach ist er immer noch Mitglied in der PUB. Ein Blick in die PUB-Satzung zeigt jedoch etwas anderes: Dort ist festgelegt, dass über den Ausschluss eines Mitglieds sowohl der Vorstand als auch die Mitgliederversammlung mit einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder entscheiden können. Im Falle eines durch den Vorstand gefassten Beschlusses kann das ausgeschlossene Mitglied innerhalb eines Monats schriftlich Widerspruch einlegen.

Betge: Spaltung beruht auf Missverständnis

Betge erklärt weiter, der Grund für die Spaltung beruhe auf einem Missverständnis. Mehrfach habe Sven Meier zu Evenhausen daraufhin hingewiesen, dass sein Vater krankheitsbedingt derzeit nicht an der politischen Arbeit der PUB teilnehmen könne und auch künftig nicht wieder einsteigen werde.

Wenige Tage nach der Kommunalwahl habe es eine Mitgliederversammlung gegeben, bei der Betge als zweiter Vorsitzender eine Neuordnung des Vorstandes vorgeschlagen habe. Das hat Sven Meier zu Evenhausen offenbar in den falschen Hals bekommen“, sagt Betge im Gespräch mit der NW. Der erste Vorsitzende sei bei der Versammlung nicht anwesend gewesen.

Die Familie Meier zu Evenhausen möchte nun zwar als kleine, aber &bdquo;ehrliche“ PUB-Fraktion in den Gemeinderat einziehen. Zugleich weist sie daraufhin, dass Betge nicht befugt sei, unautorisierte Presseerklärungen im Namen der PUB zu veröffentlichen. &bdquo;Der Ausschluss erfolgte korrekt im Rahmen der Satzung“, heißt es aus dem Umfeld der PUB. Die Meier zu Evenhausens hatten die PUB gegründet, nachdem sie in der vergangenen Wahlperiode aus der FDP ausgetreten waren.

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