Fremde Hecken und krähende Hähne: Schieder-Schwalenberg hat neue Schlichter

Schieder-Schwalenberg. Zwei neue Schiedspersonen hat Bürgermeister Jörg Bierwirth in ihr Ehrenamt berufen. Birgitt Höhn und Kai Eikermann werden künftig kleinere Konflikte schlichten, moderieren und wenn möglich, den Frieden wahren. Was genau Schiedspersonen tun und mit welchen Problemen sie sich hauptsächlich befassen, wurde bei der Amtseinführung deutlich.

&bdquo;Das Schiedsamt ist ein Ehrenamt und ein wichtiges Amt“, eröffnete Bürgermeister Bierwirth die Einführung der neuen Schiedspersonen im Schieder-Schwalenberger Rathaus. Die häufigsten Konflikte, die an sie herangetragen werden, sind Nachbarschaftsstreitigkeiten, wie Politikwissenschaftlerin Birgitt Höhn berichtete. Für sie ist das Amt nicht neu, da sie seit 2023 als stellvertretende Schiedsfrau tätig war. Neuer Stellvertreter ist nun Berufsbildungsbegleiter Kai Eikermann, der zuvor ehrenamtlich in der Schwalenberger Trachtengilde aktiv war. Für die kommenden fünf Jahre sind die beiden als Schiedspersonen im Amt, und sie sind sich einig: &bdquo;Ehrenamt ist die Sicherung des Friedens“.

Von Hecken und Hähnen Bevor Streitparteien ihr Anliegen den Schiedspersonen vortragen können, müssen sie sich zunächst an die Verwaltung wenden, die das Problem an die Schiedspersonen weiterleitet. In ihrer Zeit als Schiedsfrau hat Birgitt Höhn bereits mehrere Nachbarschaftsstreitigkeiten betreut – von klassischen Konflikten wie einer Hecke, die in den Nachbargarten ragte, bis hin zu Beschwerden über einen krähenden Nachbarshahn.

Wenn die zankenden Parteien ihr das Problem schildern, sind ihrer Erfahrung nach Begriffe wie &bdquo;böswillig“ oft ein Zeichen dafür, dass der Haussegen zwischen den Nachbarn schon länger schief hängt und sich die Situation zuspitzt. &bdquo;Das Schiedsverfahren ist vor allem eine Möglichkeit, dass bei einer erfolgreichen Einigung beide Parteien mit erhobenem Haupt aus der Situation hervorgehen.“ Im Gegensatz dazu gebe es vor Gericht meist einen klaren Gewinner und Verlierer, und danach begegnen sich Nachbarn ja immer wieder.

&bdquo;Das Grundstück mit dem Heim lässt sich ja nicht einfach auf den Rücken schnallen und wegtragen“, merkt Bürgermeister Bierwirth scherzhaft an. Ein anderer Vorteil des Schiedsverfahrens sei die Entlastung der Gerichte, zumindest bei erfolgreicher Einigung. Und welches Geschlecht ist streitlustiger? Mann und Frau nehmen sich nicht viel, sagt Birgitt Höhn. Im Schnitt seien die Schiedspersonen ein bis zweimal pro Jahr gefragt. Und was ist der Tipp von Birgitt Höhn, bevor man sich an sie wenden muss? &bdquo;Eine Nacht drüber schlafen. Und den, der mich persönlich ärgert ansprechen", rät die Schiedsfrau.

Der Ablauf Ein Schiedsverfahren beginnt, wenn eine Partei die Schiedsperson anruft und den Fall schildert. Nach einer Terminvereinbarung reichen beide Seiten ihre Argumente und Beweise ein. Bei dem Termin hört die Schiedsperson beide Seiten an und versucht, durch Mediation eine Einigung zu erzielen. Gelingt dies, wird es in einem rechtsverbindlichen Protokoll festgehalten. Sollte eine Partei den Vergleich nicht einhalten, kann dieser gerichtlich durchgesetzt werden. Kommt keine Einigung zustande, wird eine Erfolglosigkeits- oder Sühnebescheinigung ausgestellt, die den Weg zum Gericht öffnet. Ein Schiedsverfahren darf nicht länger als drei Monate dauern und ist somit meistens schneller und kostengünstiger als ein Gerichtsverfahren.

Der Weg zur Schiedsperson Um Schiedsperson zu werden, sind einige Voraussetzungen zu erfüllen: Das Mindestalter von 30 Jahren sollte erreicht sein, ebenso wie die deutsche oder einer EU-Staatsangehörigkeit. Ein Wohnsitz in der Gemeinde, in der die Schiedsperson tätig sein soll, ist ebenso erforderlich wie ein Leben ohne Vorstrafen, begleitet von Zuverlässigkeit und Integrität. Zwar ist keine juristische Ausbildung notwendig, doch die Fähigkeit, Konflikte zu lösen und einfühlsam zu kommunizieren, wird geschätzt. Nachdem die Position öffentlich ausgeschrieben wurde, folgt ein Auswahlverfahren, das schließlich in der Wahl durch den Gemeinderat oder Stadtrat gipfelt.

Ein Schiedsverfahren kann bei einer Vielzahl von Konflikten und Streitigkeiten eingesetzt werden: Dazu gehören kleine Meinungsverschiedenheiten ebenso wie ernsthaftere Auseinandersetzungen von vermögens- und strafrechtlicher Art. Häufig treten Schiedspersonen bei Nachbarschaftsstreitigkeiten auf, aber auch Ärger mit Vermietern oder Konflikte im privaten Bereich, wie zum Beispiel Körperverletzung und Hausfriedensbruch, können behandelt werden. Weitere häufige Streitpunkte sind Beleidigungen und Sachbeschädigung, bei denen eine außergerichtliche Lösung angestrebt wird, um die Beteiligten zu einer Einigung zu führen. Die Schiedsstelle ist nicht zuständig für Streitigkeiten aus dem Familien- und Arbeitsrecht und Rechtsberatung.

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