Die vermehrte Sichtung von Drohnen in Deutschland hat auch in Nordrhein-Westfalen eine Debatte über Gefahren für die kritische Infrastruktur wie Flughäfen oder Kraftwerke ausgelöst. In einer Aktuellen Stunde debattiert der Landtag am Mittwoch (10.00) über Konsequenzen aus den Drohnensichtungen der vergangenen Wochen. Beantragt haben die Debatte die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen sowie die AfD.
«Die Gefahren durch den Einsatz von Drohnen im Bereich der kritischen Infrastruktur steigen», konstatieren CDU und Grüne. Als bedeutender Militär- und Luftverkehrsstandort sowie als Industrieland mit Chemieparks, Kraftwerken und Verkehrsknotenpunkten sei NRW besonders exponiert und von der Drohnen-Gefahr betroffen. Die bestehenden Zuständigkeiten im Luftverkehr und in der Luftsicherheit müssten auf den Prüfstand gestellt werden. Die AfD sieht bei Maßnahmen gegen Drohnen «strukturelle Schwächen des deutschen Sicherheitsapparates» und rechtliche Lücken.
Drohnen sorgen für Verunsicherung
Drohnen unbekannter Herkunft hatten vergangene Woche den Flugbetrieb am zweitgrößten deutschen Flughafen in München gestört. Auch über einer Bundeswehr-Einrichtung nahe dem Flughafen wurde eine Drohne gesichtet. Zuvor waren über Schleswig-Holstein Drohnen gesichtet worden. Mehrfach hatten Drohnen auch den Luftverkehr in Dänemark gestört.
Wer hinter den Drohnenflügen steckt, ist bisher offiziell nicht bekannt. Hinter den Aktionen wurde mehrfach Russland vermutet. Der Kreml wies jegliche Vorwürfe aus Europa für eine Beteiligung zurück. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) warnte vor Trittbrettfahrern. «Nicht jede Drohne steuert der Kreml – aber jede einzelne spielt (Präsident Wladimir) Putin in die Karten», hatte er gesagt und zugleich rasch eine funktionierende Drohnenabwehr gefordert.
