Bürgermeisterwahl Bad Salzuflen: Gelingt Kim Neef (Linke) Überraschung gegen Tolkemitt?

Bad Salzuflen. Am Sonntag wird in Bad Salzuflen wie in allen rund 400 Kommunen in Nordrhein-Westfalen gewählt. Dass die Bürgerinnen und Bürger überhaupt zwischen zwei Kandidaten für das Bürgermeisteramt wählen können, verdanken sie der Partei Die Linke, die in der Stadt lange wenig aktiv war.

Nach dem überraschend guten Bundestagswahlergebnis im Februar haben sich in Bad Salzuflen viele neue Gesichter in der Partei zusammengefunden. Sie wollen einen Neustart wagen. Auch Bürgermeisterkandidatin Kim Neef ist erst seit gut einem Jahr Mitglied und wurde kurzfristig aufgestellt. Mit ihrer Kandidatur gelang es der Linken, deutlich mehr Aufmerksamkeit zu bekommen, als der Partei sonst sicher gewesen wäre.

Ob die 38-Jährige mit ihren Ideen überzeugen kann, wird sich zeigen. Im Interview mit unserer Redaktion und beim Wahlforum der LZ im Wirtshaus &bdquo;Lebenslang“ betonte sie, dass sie Familien und Ortsteile in den Mittelpunkt stellen will. Sie versteht sich als Politikerin, die zuhört und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ins Rathaus trägt. Kostenloser Nahverkehr für Kinder und Jugendliche, freies Mittagessen in Kitas und günstiger Wohnraum in der Britensiedlung gehören zu ihren Zielen.

Finanzierung bleibt offen

Wie sie das alles finanzieren will, bleibt jedoch offen. Denn auch über Bad Salzuflen schwebt eine mögliche Haushaltssicherung. Die ohnehin begrenzten finanziellen Spielräume wären dann noch deutlich enger.

Dennoch hat Neef zumindest gute Chancen auf einen Achtungserfolg – nicht zuletzt, weil sie die einzige Gegenkandidatin zum Amtsinhaber Dirk Tolkemitt (61, CDU) ist. Die SPD als größte Oppositionspartei schaffte es nicht, eine eigene Kandidatin oder einen Kandidaten zu nominieren. In Teilen der SPD gab es daher Sympathien für eine Wahlempfehlung für Neef, durchringen konnte sich die Partei dazu aber nicht.

So geht Titelverteidiger Tolkemitt als klarer Favorit ins Rennen. Er kann auf eine erste Amtszeit verweisen, in der Großprojekte wie das Ärztehaus an der Sophienstraße, der Verkauf der Problemimmobilie Fürstenhof, das neue Gewerbegebiet in Lockhausen oder die Sanierung des Kurhauses umgesetzt wurden.

Doch nicht alle sind zufrieden mit ihm. Kritiker bemängeln seinen oft ruppigen Stil, Gelassenheit bei Kritik sei nicht seine Stärke. In den Ortsteilen fühlen sich viele Bürgerinnen und Bürger – wie schon unter seinen Vorgängern – zu wenig berücksichtigt. Dass er versuchte, die Ortsausschüsse abzuschaffen, hat dort teilweise ebenfalls für Verdruss gesorgt.

Mobilisierung der Anhänger

Neben dem Bürgermeisteramt steht auch die Wahl für den Stadtrat an. Parteiidentifikation, Personenorientierung und lokale Sachthemen bestimmen hier, wer das Kreuz wo setzt. Zudem müssen die Parteien ihre Anhängerschaft mobilisieren. Bei der Kommunalwahl 2020 lag die Beteiligung in Bad Salzuflen bei 49,3 Prozent – knapp unter dem NRW-Durchschnitt von 51,9 Prozent.

Union und Linke könnten diesmal profitieren, weil ihre Bürgermeisterkandidaten zusätzlich mobilisieren. Zugewinne erwartet dank Bundestrend auch die AfD – trotz schwacher Ratsarbeit.

Tolkemitt stützte sich bislang auf eine Koalition mit den Grünen, die erst kurz vor der Wahl zerbrach. Ob beide Partner nach der Wahl wieder zusammenfinden, ist offen. Die SPD als potenzieller Ersatz jedenfalls hatte sich in der Vergangenheit immer wieder über Tolkemitts Führungsstil beklagt: keine ideale Voraussetzung für eine Zusammenarbeit von Dauer.

Ratsmehrheit fraglich

Ohnehin ist fraglich, ob Tolkemitt und die CDU mit nur einer anderen Partei im Boot eine Ratsmehrheit zusammenbekommen oder ob es nicht mindestens drei Parteien für eine Koalition bräuchte. Das wiederum dürfte ein ziemlich fragiles Gebilde werden.

Für eine linke Bürgermeisterin Neef wäre es noch komplizierter, da CDU und FDP wohl nicht mit ihr über einzelne Punkte hinaus kooperieren würden. So oder so könnte es gut sein, dass das künftige Stadtoberhaupt mit wechselnden Mehrheiten regieren muss. Schon jetzt ist der Rat mit sieben Fraktionen und drei Einzelkandidaten zersplittert. Einfach wird es nicht.

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