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Versöhnliche Töne im Blomberger Schulstreit

Bürgermeister und Bürgerinitiative bewegen sich aufeinander zu

Von Seda Hagemann

Versöhnliche Töne

im Schulstreit - © Blomberg
Versöhnliche Töne im Schulstreit (© Blomberg)

Blomberg. Die Anmeldungen für das kommende Schuljahr an der Grundschule in Istrup sollen Bestand haben. Außerdem sollen die drei anhängigen Klageverfahren für erledigt erklärt und der jüngst einberufene "Runde Tisch" erweitert werden. Auf diese Eckpunkte zur Schlichtung des Istruper Schulstreits haben sich Bürgermeister Klaus Geise sowie die Initiatoren der Bürgerinitiative, Susanne Kleemann, Thomas Wäser und Jürgen Berghahn jetzt geeinigt.

Laut einer gemeinsamen Mitteilung will die Stadt Blomberg in einem ersten Schritt die Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster gegen das Urteil des Mindener Verwaltungsgerichts zurückziehen. Zur Erinnerung: Im Februar hatten die Mindener Richter nach der Klage eines Elternpaares den Ratsbeschluss in der Septembersitzung für ungültig erklärt. Damals hatte der Blomberger Rat beschlossen, in Istrup für das kommende Schuljahr keine Eingangsklasse mehr zu bilden.

Im Gegenzug will die Bürgerinitiative die Klage nach dem Scheitern des zweiten Bürgerbegehrens gegen die Stadt Blomberg zurückziehen. Auch die Klage des Elternpaares, das eine langfristige Aufhebung des Schließungsbeschlusses erwirken wollte, soll fallen gelassen werden.

Der Protest nach dem Beschluss zur Schließung der Grundschule Istrup gipfelte im vergangenen Jahr in einer Demo auf dem Blomberger Marktplatz. - © Archivfoto: Schwarzer
Der Protest nach dem Beschluss zur Schließung der Grundschule Istrup gipfelte im vergangenen Jahr in einer Demo auf dem Blomberger Marktplatz. (© Archivfoto: Schwarzer)

Stattdessen setzen die Beteiligten des gerichtlichen Mediationsverfahrens auf einen offenen Dialog am jüngst einberufenen "Runden Tisch" zur Grundschulentwicklung in Blomberg: "Die Situation wurde zusehends unübersichtlich. Insbesondere der ungeklärte Anmeldestatus hat bei den betroffenen Kindern und Eltern zu einem Gefühl der Unsicherheit geführt. Diese unbefriedigende Situation galt es zu lösen".

Der "Runde Tisch" unter der Moderation von Mediator Frank Brinkmeier erhalte durch die jetzt erzielte Einigung die Gewissheit, dass seine Arbeit tatsächlich in die Entscheidungsfindung von Schulausschuss und Rat einfließe. Dazu solle die erweiterte Teilnehmerrunde beitragen. Ab sofort sind auch Vertreter des Stadtelternrates, des Bürgerbegehrens, der Fördervereine, der Johanniter Unfallhilfe und der Familiengesellschaft Blombergs mit an Bord. "Hierdurch können die Aspekte der Nachmittagsbetreuungen und Offenen Ganztagsschulen in die Schulentwicklungsplanung direkt mit einbezogen werden", heißt es dazu in der Mitteilung.

Bürgermeister Klaus Geise wird das Ergebnis der Vereinbarung am 19. Mai dem zuständigen Rat in einer Sondersitzung vorstellen. Der "Runde Tisch" werde aber bereits am 9. Mai in erweiterter Form tagen. Welches Ergebnis er am Ende zu Tage bringe, sei derzeit offen.

"Wir haben nun die Hoffnung, dass die juristischen Streitigkeiten die gemeinsame Arbeit an der Entwicklung der Grundschullandschaft nicht überlagern", schreiben die Beteiligten abschließend

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