Doppelhaushalt - Detmolds "Tank" ist für zwei Jahre gefüllt

Detmold . Fast eine halbe Milliarde Euro haben Kämmerer Frank Hilker und die Teams der Finanzverwaltung in den vergangenen Monaten verplant. Donnerstag brachte Hilker den Doppelhaushalt 2020/21 im Rat ein. Schlechte Nachrichten gibt es kaum – allenfalls, dass die Personalkosten wegen Tarifanpassungen steigen werden und geringe Schlüsselzuweisungen die Kasse weiterhin belasten. Rund 10 Millionen Euro sind das in der Summe.

Die Personalkosten betragen 2020 rund 58 Millionen Euro und 2021 rund 60,6 Millionen Euro. Zuschüsse an Kindertageseinrichtungen zahlt die Stadt 14,9 Millionen Euro kommendes Jahr und 15,8 Millionen im Jahr darauf – Detmold wartet nach wie vor auf Millionen vom Bund für die Kinderbetreuung. Die Bürger und Betriebe werden die Belastungen aber nicht ausgleichen müssen: Es gibt in beiden Jahren keine Erhöhungen von Gewerbe- oder Grundsteuern.

Spagat zwischen Wunsch und Machbarkeit Einige Ratsfraktionen hatten die Befürchtung, dass man den neuen Rat nach der Wahl knebeln könne, wenn jetzt schon der Haushalt für 2021 beschlossen werde. Hilker erklärte beim Einbringen des Haushalts aber, dass er mit den Fraktionsvorsitzenden darüber übereingekommen sei, dass eine Reihe von Sperrvermerken auf Investitionen gelegt werden könnten, um dem neuen Rat die Entscheidung darüber zu belassen. Insofern werde der Doppelhaushalt ein Spagat zwischen Wunsch und Machbarkeit.

Gut aufgestellt ist Detmold dennoch. Der Haushalt 2018 schloss mit einem Überschuss von 10,6 Millionen Euro ab, 2019 werden aktuell Mehreinnahmen von 4,3 Millionen Euro erwartet. Die Verschuldung sei abgebaut worden im NRW-Vergleich steht Detmold regelrecht glänzend da: Im Bundesland liegt die Pro-Kopf-Verschuldung im Schnitt bei 1.216 Euro, in Detmold nur bei 84 Euro pro Einwohner.

Fast 40 Millionen Euro stehen 2020 an Investitionen an, 2021 sind es prognostizierte 34,3 Millionen Euro. In beiden Jahren benötigt der Tiefbau mit jeweils rund 18,6 Millionen Euro die größten Schlucke aus der Pulle. Viel wird 2020/2021 in die Schulen investiert: 3,5 Millionen Euro für die Medienentwicklung/Digitalisierung, 1,7 Millionen für die Schulentwicklungsplanung und 9,3 Millionen Euro für sonstige Maßnahmen, auch bauliche. Rund 9 Millionen Euro sind jeweils 2020 und 2021 für Immobilien aufzubringen. Vier Millionen Euro davon fließen in beiden Jahren in den Ankauf der Britensiedlung, wo unter anderem eine neue Kita entstehen soll.

P ersoneller Kraftakt 3 Millionen Euro stehen für ein neues Gerätehaus in Bentrup/Brokhausen im Plan sowie 1,9 Millionen Euro im Jahr 2021 für das neue Parkhaus Lustgarten sowie 1,1 Millionen Euro, die in den Ausbau von Mobilitätspunkten fließen werden. 3 Millionen Euro sind 2020/2021 für den Sozialen Wohnungsbau reserviert. Laufende Großprojekte sind zum Beispiel der Ausbau der Heidenoldendorfer Straße, der Parkplatz Werrebogen sowie das Parkhaus Hornsches Tor und der Durchstich am Bahnhof. Frank Hilker bedankte sich bei der Verwaltung, insbesondere den Finanzteams, für die Arbeit, die in den Entwurf des Doppelhaushalts gesteckt worde war. &bdquo;Das war auch ein personeller Kraftakt", sagte er, denn die Teams hätten parallel zu einer umfangreichen Softwareumstellung am Etat gefeilt.

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