Keine Video-Überwachung am Kleinspielfeld in Hiddesen

Detmold-Hiddesen. Zu Einbrüchen und Sachbeschädigungen kam es immer wieder mal, aber nur sporadisch. Deswegen hält die Stadt es für nicht erforderlich, dem Antrag der Grundschule Hiddesen auf Überwachung ihres Kleinspielfeldes nachzukommen. Der Ausschuss für Schule und Sport soll das dem Tiefbauausschuss in der kommenden Sitzung empfehlen.

Vor Ort hört man von Nachbarn sowie aus Sicht der Schule zwar, dass das Kleinspielfeld immer wieder unbefugt benutzt wird. Aber aus Sicht der Verwaltung ergibt sich nach ihrer Überprüfung der Situation und auf Grundlage der gesetzlichen Vorschriften kein berechtigtes Überwachungsinteresse, das die Montage einer Videoüberwachungsanlage begründe.

Die Grundschule Hiddesen hatte im Dezember den Antrag auf Videoüberwachung des Kleinspielfeldes am Schulstandort gestellt, und die Verwaltung hat den Bedarf geprüft. Eine Videoüberwachung sei nur dann zulässig, wenn ein berechtigtes Interesse vorhanden sei. &bdquo;In jedem Fall ist eine ausführliche zwischen dem Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen und dem berechtigten Interesse an einer Überwachung, hier der Prävention von Vandalismus, vorzunehmen", so die Stadt. Auch sonst ist der Datenschutz anspruchsvoll.

Seit 2016 keine erheblichen Beschädigungen Deswegen käme eine Videoüberwachung allenfalls dann in Betracht, wenn es in der Vergangenheit zu erheblichen Schäden auf dem Spielfeld gekommen sei und dies auch in Zukunft zu erwarten ist. Allerdings seien im Zeitraum von 2016 bis heute keine erheblichen Beschädigungen an der Grundschule Hiddesen aufgetreten. &bdquo;Die beiden Einbruchdiebstähle sind nach Einschätzung der Polizei anderen Tätergruppen zuzuordnen. Die Kosten zur Beseitigung der entstandenen Schäden sind mit Ausnahme der Einbruch-, Diebstahlschäden, als gering einzustufen", so die Verwaltung. Im Sommer und Herbst letzten Jahres seien Kontrollen von Schulhöfen, Spielplätzen und anderen Stellen im Stadtgebiet durch einen externen Sicherheitsdienst um das Gelände der Grundschule Hiddesen erweitert worden. Bei 20 Kontrollen habe es aber keine Auffälligkeiten gegeben. Vielmehr seien sind andere Vandalismusschwerpunkte erkennbar, zum Beispiel im Schulzentrum-Mitte.

Zwischen Juli und Oktober 2019 hatte es insgesamt 615 Kontrollen gegeben sowie 116 Vorkommnisse, bei denen eingeschritten wurde: Platzverweise wegen Alkohol, Rauchen, lautem Musikhören oder Vermüllung. Als vorbeugenden Maßnahmen zur Eindämmung von Vandalismus wurde folgendes veranlasst: Es wurden diverse Videoattrappen montiert und die dazu vorgeschriebene Beschilderung vorgenommen.

In Teilbereichen wurde die Beleuchtung ergänzt und verstärkt; die Grünanlagen werden regelmäßig zurückgeschnitten um &bdquo;dunkle Ecken" zu reduzieren. Auch in 2020 werden Kontrollgänge durch den Kommunalen Ordnungsdienst auf dem Schulgelände durchgeführt.

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