Detmolds Defizit schrumpft nur kurzfristig

Detmold. Die gute Nachricht ist: für 2023 rechnet Detmold mit einem deutlich geringeren Minus in der Kasse, als bei der Haushaltseinbringung noch erwartet. Dafür steigen die Schulden rasant, und mit Blick auf 2024 sagt Kämmerin Dr. Miriam Mikus: &bdquo;Bund und Land müssen sich etwas zur Kompensation einfallen lassen.“ Denn für 2023 kommt Detmold noch mit einem Minus von 1,97 Millionen Euro davon. Für das Folgejahr stehen aber Minus 9,54 Millionen Euro auf der Agenda.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat sich in den Etatberatung jedenfalls deutlich zurückgehalten, was Fraktionsanträge angeht. Nur ein einziger stand auf der Liste, und zwar von der SPD, und dafür entschuldigte sich Fraktionschef Rainer Friedrich regelrecht. Bei einem solchen Minus noch etwas draufzupacken, das sei eigentlich eher nicht angebracht. Dennoch wolle die SPD mit dem Projekt die Herberge zur Heimat unterstützen. Es geht um medizinische Beratung im Streetwork und einen Zuschuss von 15.000 Euro. Niemand hatte etwas dagegen. Außerdem soll der Kunstmarktverein ab 2023 jährlich 4000 Euro mehr erhalten. Er hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, um damit Kostensteigerungen aufzufangen. Lediglich für die CDU konstatierte Fraktionsvorsitzender Jörg Thelaner: &bdquo;Wir wären mit der Hälfte einverstanden. Andere Vereine müsse ebenfalls sparen.“ Dem enthielt sich Helmut-Volker Schüte als Mitglied des Kulturausschusses und sagte: &bdquo;Ich sehe das anders als meine Fraktion.“

17 Millionen für das Britenviertel Dr. Miriam Mikus erläuterte schließlich die Veränderungen zur Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2023. Es gab Verbesserungen und Verschlechterungen, in der Summe aber steht ein Defizit von 1,97 Millionen Euro statt 3,3 Millionen Euro gegenüber dem Entwurf im Raum. Eine ganze Reihe von Fördergeldern kommen hinzu, die bei der Einbringung noch unklar waren. Allein 500.000 Euro verbucht die Stadt zusätzlich für die Unterbringung Obdachloser und außerdem weitere 500.000 Euro aus Bußgeldern im ruhenden und fließenden Verkehr. Woher denn das komme, fragte CDU-Chef Jörg Thelaner mit professioneller Neugier (er ist Polizist), ob plötzlich alle schneller führen? Nein, erklärte die Kämmerin, aber man sei nun wieder auf Vor-Corona-Niveau und sei in den Lockdowns deutlich weniger mit dem Blitzer unterwegs gewesen. Weitere Konsolidierungen gab es im Personalbereich: Einsparungen von 1,2 Millionen Euro. Und ein riesiger Batzen, den die Stadt zu verbuchen hat, ist für das Britenviertel, dortige Investitionen und den Ankauf von Grundstücken vorgesehen: 17 Millionen Euro. Die werden der Genossenschaft zur Entwicklung des Areals zur Verfügung gestellt.

Bündnis 90/Die Grünen wollten noch einige Streichungen vornehmen, um das Defizit zu verringern. Die Entwicklung des Parkplatzes am Gericht könne man verschieben, außerdem die Entwicklung des Freilichtsportplatzes Pinneichen, Planungskosten für die Entwicklung des Gewerbegebiets Balbrede und für das Umfeld am Freilichtmuseum. Bei der Balbrede, so Fraktions-Chef Walther Neuling, müsse man sich eh fragen: Brauchen wir ein weiteres Gewerbegebiet, oder haben wir bald nicht genug? Und beim Freilichtmuseum würden Kosten für die Inselwiese oder den Mobilitätspunkt an der Friedrich-Ebert-Straße ja ausgelöst durch Investitionen des Landschaftsverbandes LWL. Da müsse man mal sehen, ob der nicht Fördergelder zur Verfügung stelle. Bis zum Rat wollen die übrigen Fraktionen noch darüber nachdenken. Aber Bürgermeister Frank Hilker bemerkte: &bdquo;Wir dürfen nicht vergessen, dass der LWL 50 Millionen Euro für den Umbau von Deutschlands größtem Freilichtmuseum nach Detmold bringt und das Projekt schon jetzt innerhalb der Architektur-Szene eine internationale Strahlkraft hat.“ Da müsse Detmold auch flankierend etwas leisten, statt nach Förderung zu fragen.

Damoklesschwert über den Finanzen Über den Finanzen der Stadt schwebt dennoch ein Damoklesschwert: die Kreisumlage. Detmold ist der größte Einzahler, und noch hat der Kreis Lippe sich nicht festgelegt. Im schlechtesten Fall, erklärte die Kämmerin, müsste die Stadt 750.000 Euro mehr bezahlen, als gedacht. Unklar ist außerdem noch die Entwicklung der Tarife: die Personalkosten der Stadt betragen mehr als 50 Millionen Euro. Daran ist ablesbar, wie sehr sich ein oder zwei Prozentpunkte mehr auswirken würden. Außerdem steigt die Kreditaufnahme der Stadt und damit die Verschuldung nicht unerheblich. Für 2022 liegt der Schuldenstand bei 181,5 Millionen Euro. Nächstes Jahr wird er dann schon 245,3 Millionen Euro betragen. In den beiden Folgejahren sieht es nicht besser aus: Da rechnet die Kämmerin mit 279,5 Millionen Euro (2024) und 292,5 Millionen Euro (2025).

Ohnehin könnte es 2024 dicke kommen. Anfang November hatte die Kämmerei noch berechnet, dass man wohl mit einem Defizit von dann 5,3 Millionen Euro rechnen müsse. Inzwischen liegen aber konkretere Zahlen auf dem Tisch. Demnach wird Detmold mit erheblichen weniger Steuereinnahmen rechnen müssen und außerdem mit weniger Schlüsselzuweisungen. Ein weiterer Effekt stellt sich ein: Bislang durften die Gemeinden negative Effekte ausklammern, wenn sie durch die Corona-Pandemie entstanden waren – logisch: Betriebe und Unternehmen hatten weniger verdient und damit weniger Steuern zu zahlen, es gab Steuererleichterungen ...

Schluss mit Ausklammern von Corona-Effekten Ein eher kosmetischer Effekt, damit die Gemeinden und Städte und Deutschland nicht reihenweise pleite gingen. Aber damit ist nach derzeitiger Gesetzeslage bald Schluss – und dann knallen negative Effekte voll durch und damit auch die geringeren Steuereinnahmen. Somit käme nach neuesten Erwartungen ein Minus von 4,2 Millionen Euro hinzu. Damit rechnet Detmold für 2024 mit fast zehn Millionen Miesen, für 2025 dann mit 5 Millionen Euro Minus, bis sich die Lage 2026 wieder auf dem Niveau von 2023 einpendeln dürfte. Und damit ist klar, wie die Kämmerin betonte: Ohne Kompensationsmaßnahmen von Land und Bund würde nicht allein Detmold auf die Haushaltssicherung zurasen, sondern massenweise Städte und Gemeinden auf die Pleite zusteuern.

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