Vorfall in JVA Detmold: Gefangener verletzt Justizbeamten

Detmold/Bielefeld. Dass er sich durch und durch ungerecht behandelt fühlte, war ihm deutlich anzumerken. Immer wieder verlieh er seinem Missfallen während der Verhandlung Ausdruck, doch änderte dies nichts am Ergebnis.

Das Bielefelder Amtsgericht hat nun einen Mann aus Süddeutschland zur Zahlung von rund 750 Euro Schadensersatz und Schmerzensgeld verurteilt. Er hatte als Insasse der Justizvollzugsanstalt (JVA) Detmold einen Bediensteten verletzt und dessen Brille zerstört.

Gefangener regt sich auf Der in Rede stehende Vorfall hatte sich bereits am 3. Mai 2019 ereignet. An jenem Tag hatte sich der damals in Detmold inhaftierte Toprak O. (Name geändert) während der Essensausgabe ganz offenbar über irgendetwas ganz fürchterlich aufgeregt.

Drei Justizvollzugsbeamte traten an jenem Tag an seine Tür und forderten ihn auf, sich zu mäßigen – ohne Erfolg. Im Gegenteil: Nach Aussage der Beamten fuhr O. nur noch weiter hoch. Einer der Männer drohte dem aus Süddeutschland stammende O., man werde diesem das Fernsehgerät wegnehmen, wenn er sich nicht beruhige. Als auch dies nicht fruchtete, begab sich einer der Beamten in die Zelle. &bdquo;Es war nicht mehr möglich, mit ihm zu reden“, sagte der 45-Jährige nun als Zeuge in der Verhandlung vor dem Bielefelder Amtsgericht. Als der Bedienstete - wie zuvor angedroht – den Fernseher an sich nahm, um das Gerät aus der Zelle zu tragen, sah Toprak O. rot: Er warf eine Suppenschüssel durch die geöffnete Zellentür. Das Geschoss verfehlte einen davor stehenden Beamten nur knapp und zerschellte an der gegenüberliegenden Wand.

Brille ging zu Bruch Sodann versetzte O. dem Beamten in seiner Zelle einen Kopfstoß. Dabei ging dessen Brille zu Bruch. Gemeinsam gelang es den Justizbediensteten, den renitenten Gefangenen schließlich zu fixieren. Da der angegriffene Beamte Glassplitter der Brille ins Auge bekommen hatte, musste er sich kurzzeitig in augenärztliche Behandlung begeben.

Die Zentralstelle für Rechts- und Schadensangelegenheiten des Lands Nordrhein-Westfalen verklagte O. im Nachgang auf Zahlung von rund 750 Euro Schmerzensgeld, Schadensersatz sowie die anteilig gezahlte Besoldung des verletzten Beamten. Bereits im vergangenen Jahr hatte sich der mittlerweile in der JVA Ulm einsitzende Toprak O. sowohl per Schriftsatz als auch in einem ersten Verhandlungsanlauf zu dem in Rede stehenden Vorfall geäußert. Dort hatte er eingeräumt, den 45-jährigen Beamten verletzt zu haben. Doch sei dies lediglich aus Notwehr geschehen, da er zuvor angegriffen und unverhältnismäßig stark geschubst worden sei.

Näheres vermochte O., der in der ersten Verhandlung im November des vergangenen Jahres seiner Rechtsanwältin das Mandat entzogen hatte, hingegen nicht vorzutragen. Dafür fiel er – nunmehr ohne anwaltlichen Beistand erschienen – immer wieder dem von ihm verletzten Beamten bei dessen Zeugenaussage ins Wort: &bdquo;Ich weiß, dass Sie lügen“, warf er dem Justizbediensteten vor, Richterin Birte Lemke-Borries belehrte er: &bdquo;Der Herr ist nicht bereit, die Wahrheit zu sagen.“

Dies änderte jedoch nichts daran, dass die Richterin erhebliche Zweifel an der Darstellung des Ulmers hatte: Zu lückenhaft waren dessen eigene Ausführungen. Insbesondere vermochte O. nicht zu sagen, warum ihm denn, wie von ihm selber eingeräumt, der Fernseher weggenommen werden sollte und warum er denn geschubst worden sei.

Das Gericht verurteilte O. schließlich zur Zahlung von 749,71 Euro.

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