Warum eine Krankenschwester aus Lippe ihren Klage-Kampf gegen das Klinikum aufgibt

Detmold. Für bessere Arbeitsbedingungen als einzelne Arbeitnehmerin vor Gericht ziehen? Ein laut Arbeitsgericht Detmold einzigartiger Weg, der nun in einer Sackgasse endet. Nach zwei Niederlagen steht für Krankenschwester Christiane Reuter fest: Ihr juristischer Kampf ist vorbei. Die Detmolderin hatte gegen das Klinikum Lippe geklagt, weil ihr Arbeitgeber aus ihrer Sicht unzureichend auf Überlastungsanzeigen reagiert haben soll. Das Klinikum stritt die Vorwürfe ab.

Sowohl das Arbeitsgericht in Detmold als auch das Landesarbeitsgericht Hamm schmetterten die Klage der Krankenschwester nacheinander ab. Die erste im Sommer 2024, die zweite bei der Berufung im Mai dieses Jahres. Der Gesundheitsschutz sei nun mal ein Thema, worüber sich Betriebsräte und Arbeitgeber in der Regel nach dem Betriebsverfassungsgesetz streiten müssten, hieß es seitens der Arbeitsgerichte. Das Vorgehen sei daher nicht für den individuellen Klageweg geeignet.

Gemeinsam mit Rechtsanwalt Gerhard Ihle, Fachanwalt für Arbeitsrecht, hat sich Reuter letztendlich dafür entschieden, keine Beschwerde auf Nichtzulassung der Klage einzulegen. Das wäre ihre letzte Möglichkeit gewesen, um ihr Anliegen trotz der Rückschläge vor Gericht zu bekommen.

Chancen auf Erfolg sind zu gering Doch sie bleibt realistisch. &bdquo;Die Chancen sind einfach zu gering“, sagt die Krankenschwester, die seit vielen Jahren auf der Palliativstation arbeitet und selbst Teil des Betriebsrats ist. Nur ein kleiner Prozentteil von Nichtzulassungsbeschwerden würden überhaupt erfolgreich durchgehen. Bei diesem riskanten Schritt hätte Christiane Reuter daher nicht mal mehr die Gewerkschaft Verdi als finanzielle Stütze an ihrer Seite, sagt sie.

Ein wenig enttäuscht ist die Krankenschwester schon darüber, dass sich keines der Gerichte inhaltlich mit dem Gesundheitsschutz am Klinikum auseinandersetzen wollte. Mehr als 300 Überlastungsanzeigen hatte es allein im Jahr 2023 nachweislich an den Standorten Detmold und Lemgo gegeben. &bdquo;Es ging immer nur um Formalien, wir sind aber nie inhaltlich geworden und auf das Thema Pflege eingegangen“, sagt Reuter. &bdquo;Das ist schade, schließlich ist das ein bundesweites Problem.“

Neue Hoffnung für Arbeitssituation am Klinikum Hoffnung macht Christiane Reuter nun, dass der neue Geschäftsführer Dr. Niklas Cruse offenbar bereit ist, sich mit der ehemals klagenden Mitarbeiterin und ihrem Anwalt für ein Gespräch zu treffen. &bdquo;Ich hoffe, dass wir im Kleinen etwas fürs Klinikum Lippe bewirken können“, sagt Reuter.

Der neue Geschäftsführer habe bei seinem Antritt einen ganz schönen Scherbenhaufen vorgefunden und sich erst mal einen Überblick verschaffen müssen, sagt die Krankenschwester. &bdquo;Er hat drum gebeten, erst das Urteil aus Hamm abzuwarten, damit er sich einlesen kann.“ Das sei inzwischen da. Christiane Reuter hofft daher, dass es bald weiter nach vorne gehen kann. Das Klinikum selbst konnte urlaubsbedingt kurzfristig keine Stellung nehmen.

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