Kein Sozialpass für bedürftige Kalletaler

Kalletal. Einen Sozialpass, wie ihn der Seniorenbeirat beantragt hat, wird es in Kalletal laut Ratsbeschluss nicht geben. Politik und Verwaltung sehen die Notwendigkeit nicht, weil es bereits jetzt Vergünstigungen für bedürftige Kalletaler gebe. Aus Sicht des Seniorenbeirats bleibt das Thema trotzdem aktuell: &bdquo;Für Betroffene ist das Thema hinten und vorne nicht erledigt", sagt Georg Krüger. Er sitzt für die Vertretung der Älteren im Kalletaler Sozialausschuss.

Dort und im Rat war der Seniorenbeirat mit seinem Antrag nicht erfolgreich, einen &bdquo;Bürgerpass" für sozial Schwache einzuführen. Die Vertretung der Älteren in der Gemeinde wollte mit der Initiative erreichen, dass alle als arm einzustufenden Kalletaler einen solchen Sozialpass bekommen. Damit solle die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unterstützt werden. Mit dem Ausweis solle es Ermäßigungen für den öffentlichen Personennahverkehr, für Museen oder Schwimmbäder geben, schlug der Seniorenbeirat vor.

Auch für den Kauf kostengünstiger Möbel im Sozialprojekt auf Gut Herberhausen in Detmold müsse die Bedürftigkeit nachgewiesen werden, sagte Krüger im Sozialausschuss. In Detmold und Lemgo gebe es bereits solche Sozialpässe. Kalletalern würde es beispielsweise den Kauf in Detmold erleichtern, wenn sie ebenfalls einen Sozialpass hätten, sagte Krüger. Die Gemeinde koste das relativ wenig, betonte er gegenüber der LZ. Hier gehe es um Altersarmut. Der Sozialpass sei aber darüber hinaus ein allgemeines Sozialthema: &bdquo;Auch in Kalletal leben Menschen am Existenzminimum."

Regelungen gelten schon seit den 80er Jahren Doch die Verwaltung sieht die Notwendigkeit für den Sozialpass nicht, zumal es bereits seit den 80er Jahren Vergünstigungen für einkommensschwache Kalletaler gebe, betonte Bürgermeister Mario Hecker. Demnach können Empfänger von Grundsicherung im Alter oder Hartz IV sowie Asylbewerber eine Berechtigungskarte bekommen. Damit sind unter anderem Freibad-Besuche gratis, es gibt Rabatte oder vollständige Gebührenbefreiungen bei Volkshochschul- und Musikschulkursen sowie eine Gebührenbefreiung der OGS.

&bdquo;Es gibt allerhand Vergünstigungen. Damals wurden weitsichtige Entscheidungen getroffen", sagte Hecker. Darüber hinaus verweist die Verwaltung darauf, dass es für Bus und Bahn Sozialtickets gibt und beispielsweise das Bildungs- und Teilhabegesetz finanzielle Unterstützung vorsieht. Im Übrigen entspreche der Antrag in weiten Teilen den Forderungen der bundesweiten &bdquo;Initiative Sozialpass". Hecker kündigte allerdings an, dass die Gemeinde Kalletal sich mit den Städten Lemgo und Detmold kurzschließen wird, um über Vergünstigungen über die Gemeindegrenze hinaus zu reden.

Die Mitglieder des Sozialausschusses sahen das größtenteils so wie Bürgermeister und Verwaltung und lehnten den Antrag des Seniorenbeirats bei drei Enthaltungen ab. Lediglich Jörg Glang (CDU) stimmte dafür. Wenn es mit einem Sozialpass die Möglichkeit gebe, die Bedürftigkeit diskret nachzuweisen, &bdquo;dann sollten wir das tun", sagte er zur Begründung.

Kein Sozialpass für bedürftige Kalletaler

Seniorenbeirat Kalletal und AWO sprechen sich für Medizinisches Versorgungszentrum aus

Warum Landesminister Laumann dem Seniorenbeirat Kalletal eine Ehrenurkunde überreicht

So soll Kalletal umweltfreundlich mobiler werden

Kalletals Wirtschaftswege werden komfortabler

Geld für Spielplätze: In Stemmen und Varenholz soll investiert werden

Grundschule Hohenhausen wieder dreizügig

Lippische Landes-Zeitung: Nachrichten aus Lippe, OWL und der Welt

Weiterlesen mit LZplus!

0,99 Euro im ersten Monat

Weiterlesen mit LZplus