Kreis Lippe. Das „Leben im Paradies" – kurz LIP – ist nicht bei allen Lippern beliebt. Sie wollen LIP nicht abschaffen, aber auch die alten Kennzeichen zurück, DT oder LE. Und weil die Junge Union Lippe, die Freien Wähler Detmold und der Automobilclub Lemgo glauben, dass insgeheim viele Bürger diesen Wunsch haben, machen sie beim Kreis Druck auf die Politik. Mit einem Antrag an den Kreistag (Freie Wähler), einer Unterschriftensammlung (AC Lemgo) und einem Antrag auf Bürgerentscheid (JU) .
Das Ziel: In trockenen Tüchern ist noch lange nichts, denn der Kreistag muss darüber entscheiden – und der hat im März 2013 schon einmal die Wahlfreiheit abgelehnt. Der Kreisvorstand der Jungen Union will es deshalb mit einem Antrag für einen Bürgerentscheid versuchen und bei der Kreisversammlung der Jungen Union im März eine Mehrheit hinter sich bringen.
Der Bürgerentscheid: Christian Fritzemeier, Vorsitzender der Jungen Union, sieht gute Chancen. „Wir nehmen wahr, dass Bürger diesen Wunsch äußern, dass es Gruppen gibt, die sich dafür einsetzen. Also finden wir es legitim, die Bürger auch entscheiden zu lassen", sagt er. Diese Form der direkten Demokratie könne ein Weg sein, wieder mehr Menschen für die Politik zu begeistern. „Außerdem wird Kreispolitik transparent." Um die Kosten zu minimieren, habe man vorgeschlagen, die Abstimmung mit der Kommunalwahl 2020 zu verbinden.
Reaktionen: Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Andreas Kasper, findet die Bürgerbeteiligung grundsätzlich gut. Er ist aber skeptisch, ob sich eine Mehrheit im Kreistag für den Bürgerentscheid und die Wahlfreiheit zwischen den Kennzeichen LIP, DT und LE findet. Das Argument, dass ein solcher Entscheid viel Geld kosten würde, zieht für ihn allerdings nicht. „Demokratie kostet Geld, und wenn es ein Anliegen gibt, das viele unterstützen, dann ist der Bürgerentscheid eben ein Mittel, um es durchzusetzen", sagt Andreas Kasper.
Der Vorsitzende des Lippischen Heimatbundes, Dr. Albert Hüser, kann der Wahlfreiheit nichts abgewinnen. „Wenn wir mit dieser Kleinstaaterei anfangen, verliert Lippe an Gewicht", ist er überzeugt. Lippe sei immer selbstständig gewesen, die Lipper identifizierten sich mit ihrer Heimat – auch ohne DT oder LE.
Mitstreiter: Der AC Lemgo sammelt Unterschriften, mehr als 100 sind innerhalb von drei Tagen schon beisammen. Sven-Eric Bierhenke ist Clubmaster und wirbt auch aus praktischen Gründen für DT und LE: „Es gibt keine Kurzkennzeichen mehr. Viele wollen aber bestimmte Buchstaben und kurze Nummern", sagt er. Auch Rüdiger Krentz, Freie Wähler Detmold, sieht das als Argument: „2013, als darüber abgestimmt worden ist, gab es das Problem noch nicht." Außerdem glauben Krentz und Fritzemeier, dass es auch etwas mit dem Heimatgefühl zu tun hat. „Lemgoer und Detmolder sind stolz auf ihre Stadt, das zeigen sie mit ihrem Nummernschild", sagt Fritzemeier. Den Vorstoß der Jungen Union finden beide gut. „Wir würden das politisch unterstützen", sagt Krentz.
Information
Die Geschichte
Seit 1990 ist LIP als einheitliches Kennzeichen im Kreis Lippe vorgeschrieben. Bereits 1973 war LE des Altkreises Lemgo durch DT ersetzt worden. Seit dem 1. November 2012 haben Kreise und kreisfreie Städte in Deutschland die Möglichkeit, Unterscheidungskennzeichen bei der Fahrzeugzulassung zu vergeben. Allerdings gilt das nur für die Kreise und Städte, die es vor der Verwaltungsreform gab. Städte und Kreise, die damals kein eigenes
Kennzeichen hatten, können es auch heute nicht bekommen, in Lippe könnte es also nur LIP, DT und LE geben.
