„Zwei Amerikas“: Lippischer Bundestagsabgeordneter blickt ganz genau auf die US-Wahl

Kreis Lippe/ Detroit. Robin Wagener ist Lipper durch und durch. Als Bundestagsabgeordneter für die Grünen ist er derzeit aber mit einer ganz bestimmten Aufgabe in ferneren Landen unterwegs: Er ist in den USA - als Wahlbeobachter. Denn an diesem Dienstag ist es soweit und Amerika wählt einen neuen Präsidenten oder - erstmals überhaupt - eine Präsidentin . Die derzeitige Vizepräsidentin Kamala Harris (Demokraten) tritt an gegen Republikaner Donald Trump, der bereits von 2017 bis 2021 Präsident der USA war. Und bereits vor der Wahl für Schlagzeilen sorgt: Er gehe von Wahlbetrug zu seinem Nachteil aus.

&bdquo;Man merkt deutlich: Hier geht es um ganz viel“, sagt Robin Wagener am frühen Dienstagnachmittag am Telefon. &bdquo;Etwa 70 Prozent der Trump-Anhänger haben einer Umfrage zufolge bereits gesagt, dass sie eine Niederlage nicht akzeptieren würden.“ Sicherheit sei daher auch ein großes Thema. Vor dem Weißen Haus und dem Kapitol in Washington stehen Bauzäune, die das Gelände weiträumig absperren, das zeigen auch Bilder in den sozialen Netzwerken. Regelmäßig postet Robin Wagener hier seine Eindrücke aus den USA. Er ist der Leiter der Deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Demokratische Wahlen sind die Grundlage einer legitimen Regierung, deshalb &bdquo;beobachtet die OSZE Wahlen und hilft bei deren Durchführung“, wie die Organisation erklärt.

Aufgeheizte Stimmung bei den Republikanern

&bdquo;Alle schauen sehr genau darauf, was hier passiert“, sagt Wagener - sowohl er und seine Kollegen, als auch Langzeitbeobachter. &bdquo;Besonders spannend wird es in den sogenannten Swing States, das sind bei dieser Wahl Wisconsin, Michigan, Arizona, Nevada, North Carolina, Pennsylvania und Georgia.“ Hier siegten mal die Demokraten, mal die Republikaner. Und ihm sei es wichtig gewesen, in genau so einem Swing State eingesetzt zu werden.

Robin Wagener ist in Detroit in Michigan - und in ein paar Wahllokalen sei er an diesem Dienstag bereits gewesen. &bdquo;Wir schauen, ob jeder Zugang zur Wahl hat, der ihn haben sollte, ob die Wahl geheim ist, ob es Störungen gibt“, erklärt er seine Aufgabe. Bis jetzt sei alles ruhig, jedoch sei bereits am Morgen viel los gewesen, sei ihm aufgefallen. &bdquo;Dabei hat die Hälfte der Wahlberechtigten bereits ihre Stimme im Vorfeld abgegeben.“

Am Montag hatte Wagener noch an zwei Wahlkampfauftritten der Vize-Präsidentschaftskandidaten teilgenommen: J.D. Vance (Republikaner) und Tim Walz (Demokraten). Gerade da habe sich gezeigt, wie unterschiedlich, wie gespalten die USA seien: &bdquo;Ich habe zwei Amerikas erlebt“, sagt Robin Wagener. Zwar seien beide Veranstaltungen friedlich abgelaufen, bei Republikaner Vance sei die Stimmung aber aufgeheizter gewesen.

Eine Wahl, die polarisiert

Hier habe neben dem großen Thema der wirtschaftlichen Situation die Migration eine große Rolle gespielt, bei Demokrat Walz seien es - ebenfalls neben der Wirtschaft - die Frauenrechte und der Zusammenhalt in der Gesellschaft gewesen. Hier sei die Stimmung positiver, lockerer gewesen. &bdquo;Man hat aber deutlich gemerkt, hier geht es um ganz viel, es wurde deutlich betont, es geht um jeden einzelnen Wähler.“ Während bei der republikanischen Veranstaltung deutlich Stimmung gemacht worden sei, sei bei den Demokraten Vertrauen in die Demokratie zu spüren gewesen.

Noch nie habe eine Wahl so polarisiert, sagt auch Wageners Kollege Thomas Röwekamp, Bundestagsabgeordneter der CDU und OSZE-Beobachter in Nevada, auf dem Instagram-Profil des Bundestags. Noch nie sei so viel Geld investiert worden in den Wahlkampf, und noch nie waren auch die Bedenken, ob alles ruhig ablaufen wird, so groß wie in diesem Wahlkampf. Die drei wichtigsten Themen: Umgang mit der Inflation, die Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation sowie die Migration.

Und zur wirtschaftlichen Situation berichtet Wagener am Telefon ebenfalls: Gerade in Michigan habe er gespürt, dass die Region bei der industriellen Transformation auf der Strecke geblieben sei. Im Ort Flint, ehemaliger Produktionsstandort von General Motors, sei dies ganz deutlich: &bdquo;40 Prozent Leerstand“, sagt Wagener. &bdquo;Ein krasser Gegensatz zu Washington, völlig unterschiedliche Lebenswelten.“ Zwei verschiedene Amerikas eben.

Wahl auch des Kongresses

An diesem Dienstag wird in den USA nicht nur über die Präsidentin oder den Präsidenten entschieden, es werden auch die 534 Mitglieder des Repräsentantenhauses sowie 34 der 100 Mitglieder des Senats gewählt. Zusammen bilden beide Einrichtungen den Kongress, dessen wichtigste Aufgaben die Gesetzgebung auf Bundesebene, das Budgetrecht sowie die Kontrolle der Exekutive, einschließlich des Präsidenten und der Geheimdienste, sind.

„Zwei Amerikas“: Lippischer Bundestagsabgeordneter blickt ganz genau auf die US-Wahl

Wer ist J.D. Vance? Das muss man über den US-Vize wissen

Trump lässt sich von Abtreibungsgegnern feiern

Shutdown-Machtpoker: Sind die US-Demokraten die Verlierer?

Tot stellen oder angreifen? Das Trump-Dilemma der Demokraten

Schüsse auf US-Politiker - Großfahndung nach Täter

«Amerika ist zurück» - Trump unversöhnlich vor dem Kongress

Lippische Landes-Zeitung: Nachrichten aus Lippe, OWL und der Welt

Weiterlesen mit LZplus

0,99 € im ersten Monat

Angebot: Jahresabo nur 99 €