Zur Förderung muss die Stadt Lage finanziell einen Teil beitragen

Lage. Mehr Geld für die Bildung zu investieren, besonders dort, wo es sozial benachteiligte Kinder gibt - dieses Ziel verfolgen Bund und das Land NRW (die LZ berichtete). Zwei Lagenser Grundschulen sollen profitieren, der Schulausschuss hat einstimmig dafür votiert. Die Frage kam auf, ob auch ein Eigenanteil zu zahlen ist - und das ist grundsätzlich bei einer der drei Förderungen vorgesehen. Allerdings gibt es Anrechnungsmöglichkeiten.

Die Stadt Lage musste sich schnell entscheiden, denn bereits im kommenden Schuljahr soll die Grundschule Ehrentrup von der Förderung profitieren, ein Jahr später dann die Grundschule am Sedanplatz. Wie genau die Projekte aussehen müssen, welche Kriterien zugrunde gelegt werden - all das ist keineswegs schon klar. Im Schulausschuss hatte Bürgermeister Matthias Kalkreuter entsprechend wenige Details nennen können, allerdings angemerkt, dass in zwei Fördersäulen kein Eigenanteil des Schulträgers aufzubringen ist. Gehe es um die dritte Form der Förderung, das Investitions-Budget, müsse innerhalb der 10-jährigen Laufzeit einmal ein Antrag gestellt werden.

Auf Nachfrage der LZ im Ministerium ist es nicht so, dass der Eigenanteil grundsätzlich entfällt. Mit dem Investitions-Budget (Säule 1) könne eine lernförderliche Ausstattung und Infrastruktur geschaffen werden, die auf den konkreten Bedarf vor Ort abgestimmt sei. Hier gehe es nicht nur um reine Baumaßnahmen, sondern auch um Fragen der Ausstattung.

Geplante Investitionen zahlen auf Eigenanteil ein Zweite Säule sei ein pädagogisches Chancenbudget, mit dem unter anderem Beratung und Unterstützung für die Schulen finanziert werden können. Außerdem gibt es ein zusätzliches Personal-Budget, neben den Lehrkräften können weitere Fachkräfte eingestellt werden.

&bdquo;Die Fördermittel des Bundes in Säule 1 werden nach Artikel 104c Grundgesetz vergeben. Auf dieser Grundlage beträgt der Eigenanteil der kommunalen Schulträger an der Förderung nach Säule 1 30 Prozent“, schreibt die Pressestelle des NRW-Schulministeriums. Bereits vorgesehene Schulinvestitionen könnten aber angerechnet werden. Dafür habe sich Nordrhein-Westfalen in den Verhandlungen der Länder mit dem Bund stark gemacht. Die Regelung gelte bundesweit.

Die Mittel aus dem Investitionsbudget müssen laut Ministerium von den Schulträgern beantragt werden, diese erklärten sich damit bereit, den Eigenanteil zu übernehmen. Die Inanspruchnahme der Mittel aus dem Chancen- und dem Personal-Budget seien unabhängig von der Beantragung von Investitionsmitteln.

Zur Förderung muss die Stadt Lage finanziell einen Teil beitragen

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