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Geheime Erkenntnismitteilung

Die Lagenser SPD fordert Transparenz in Sachen Verfassungsschutz und Uwe Detert

Das öffentliche Interesse am Wahlausschuss war groß, aber über das, was der Verfassungsschutz über Uwe Detert (AfD) zusammengetragen hatte, erfuhren die Zuhörer nichts. Das möchte die SPD ändern. Sie fordert NRW-Innenminister Herbert Reul dazu auf, die Mitteilung öffentlich zugänglich zu machen, damit sich die Bürgerinnen und Bürger selbst ein Bild machen können. - © Astrid Sewing

Was genau hat der Verfassungsschutz zu Uwe Detert (AfD) zusammengetragen? Das wissen bislang nur die Mitglieder des Wahlausschusses, die am Mittwoch eine Stunde vor der Sitzung eine Erkenntnismitteilung lesen durften - unter Aufsicht, damit keinerlei Kopien angefertigt werden konnten. Die SPD Lage möchte, dass sich die Bürgerinnen und Bürger selbst ein Bild machen können und fordert Innenminister Herbert Reul auf, die Mitteilung öffentlich zugänglich zu machen.

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