Warum der Heimatverein Hörste zwar als aufgelöst gilt, aber nicht abgewickelt werden kann

Lage-Hörste. Gut ein Jahr ist es her, dass die Mitglieder des Heimat- und Verkehrsvereins Hörste beschlossen hatten, den Verein aufzulösen. Vorangegangen war ein Streit im Vorstand, es folgte der Rücktritt von drei Vorstandsmitgliedern, darunter auch der Vorsitzende. Die Mitgliederversammlung war mit Hilfe des Gerichts durchgesetzt worden. Doch wie ist die Situation jetzt?

Rückblick: Der Streit schwelte einige Monate im Vorstand des Heimat- und Verkehrsvereins Hörste. Anfang 2024 eskalierte die Situation. Sehr kurzfristig wurde die Jahreshauptversammlung im April abgesagt. Daraufhin hatte ein Mitglied des Vereins Unterschriften gesammelt und wurde durch das Amtsgericht Lemgo dazu ermächtigt, eine Mitgliederversammlung Ende August einzuberufen , die LZ berichtete.

Noch im September gab es ganz andere Neuigkeiten: Der Heimatverein aus Hörste bekam 2500 Euro, die laut Bewerbung bestimmt waren &bdquo;für die Stärkung der Gemeinschaft im Ortsteil sowie ehrenamtliche Integrations- und Unterstützungsangebote für Flüchtlinge“. Doch das Geld erreichte sein Ziel nicht, sondern liegt wie das restliche Vereinsvermögen auf Eis.

Der Vorsitzende, sein Stellvertreter und der Schriftführer traten zurück. Letztlich wurden sie in der Mitgliederversammlung nicht entlastet, der Rest des Vorstands allerdings schon. Es fanden sich keine Mitglieder, die einen neuen Vorstand bilden wollten und die Versammlung stimmte in einer weiteren Versammlung unter anderem mit großer Mehrheit dafür, den Verein aufzulösen.

Keine automatische Löschung im Vereinsregister Die Frage ist, wie es weitergeht. Die LZ hat beim Amtsgericht Lemgo nachgehakt, denn dort wird der Verein, der 1929 gegründet worden ist, im Register geführt. Weil es bislang keinen Löschungshinweis gab, fragten Vereinsmitglieder bei der LZ nach, was denn nun Sache ist.

Die Direktorin des Amtsgerichtes Lemgo, Petra Borgschulte, teilt auf Nachfrage mit: &bdquo; Der Rücktritt des Vorstands wie auch der Beschluss zur Auflösung sind auch ohne Eintragung wirksam.“ Aber: Eine Eintragung der Auflösung bzw. Löschung des Vereins im Vereinsregister erfolge nur auf Antrag des Vereinsvorstands und nicht von Amts wegen. Da der Verein wegen des Rücktritts keinen Vorstand hat, könne auch kein Antrag gestellt und eine Eintragung bewirkt werden.

Da sich unter den Vereinsmitgliedern auf Anfrage des Rechtspflegers niemand gefunden habe, der die Liquidation des Vereins übernehmen wollte und auch der Vorschlag, hiermit einen Dritten, zum Beispiel einen Rechtsanwalt oder Steuerberater, zu beauftragen, keine Zustimmung fand, könne der Verein derzeit nicht abgewickelt werden.

Aktuell herrscht Stillstand Die Voraussetzungen für die Bestellung eines Notvorstands bzw. Liquidator durch das Gericht sehe der zuständige Rechtspfleger als nicht gegeben an. &bdquo;Diese Maßnahmen kommen nur bei dringendem Handlungsbedarf in Betracht, der hier nicht ersichtlich ist. Das Fehlen eines Vorstands bzw. Liquidators begründet nicht bereits einen dringenden Handlungsbedarf“, schreibt Borgschulte.

Mangels Eintragung in das Vereinsregister erfolge deshalb auch keine öffentliche Bekanntmachung. Die Fragen, was einen dringenden Handlungsbedarf begründen würde, ob der Verein wiederbelebt werden könnte oder was mit dem Vereinsvermögen passiert, könne das Amtsgericht Lemgo nicht beantworten.

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