Darum wurde im Lagenser Rat die Änderung der Hauptsatzung zum Streitthema

Lage. &bdquo;Änderung der Hauptsatzung“ lautete einer der Tagesordnungspunkte in der letzten Ratssitzung des Jahres. Eigentlich ein Thema, über das schnell abgestimmt sein sollte, zumal der Hauptausschuss dem Beschlussvorschlag der Stadt zuvor bereits einstimmig gefolgt war. Das dürfte sich der ein oder andere im Publikum gedacht haben, lag mit dieser Vermutung allerdings falsch. Denn besonders die AfD hatte mit einem Punkt in der geänderten Hauptsatzung ein Problem. Und stimmte dieser am Ende deswegen auch nicht zu.

In der Synopse, die die Verwaltung ihrem Beschlussvorschlag angehängt hätte, wird sofort deutlich: Hier wurde einiges geändert. Dabei ging es um Beschwerden seitens Einwohnerinnen und Einwohnern, Bild- und Tonaufnahmen während der Ratssitzungen, Dienstreisen des Bürgermeisters, öffentliche Bekanntmachungen und Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder. Und genau dieser Punkt sorgte sodann für eine ausgedehnte Diskussion, vor allem zwischen der AfD und Bürgermeister Matthias Kalkreuter.

Rot markiert, also als Änderung gekennzeichnet, war nämlich auch der Punkt: &bdquo;Sitzungsort ist das Stadtgebiet der Stadt Lage.“ Dabei ging es um die Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen, die die Fraktionen für ihre Sitzungen erhalten. Die AfD tagt laut eigener Aussage allerdings in Lemgo und hat somit künftig keinen Anspruch auf entsprechende Entschädigungen mehr.

Schlagabtausch zwischen AfD und Bürgermeister Als Begründung führte AfD-Ratsmitglied Marvin Detert aus, in Lage gebe es keine geeigneten Sitzungsorte. Zudem liege der aktuelle Tagungsort seiner Fraktion in Lemgo &bdquo;nah an der Grenze zu Lage“. Es sei absolut nicht erforderlich, auf andere Kommunen auszuweichen, entgegnete Matthias Kalkreuter. In Lage gebe es genügend geeignete Sitzungsorte, die auch von den anderen Fraktionen in Anspruch genommen würden. So würden von ihnen zum Beispiel die Räume des Schulzentrums am Werreanger genutzt. &bdquo;Ich denke, ich darf wohl erwarten, dass Fraktionen, die Politik für Lage machen, auch in Lage tagen“, wurde Kalkreuter gegenüber der AfD deutlich. Die wiederum beschwerte sich, Kalkreuter sei unsachlich und anmaßend.

&bdquo;In der Vergangenheit waren unsere Räume in der Stadt schon von Sachbeschädigung betroffen“, entgegnete Marvin Detert. Gemeint ist ein Vorfall aus 2020, bei dem Scheiben des Parteibüros an der Ecke Lange Straße/Bruchstraße eingeschlagen wurden . Die Stühle in der Schule seien zudem unbequem. &bdquo;So ist keine vernünftige Fraktionsarbeit möglich“, so Marvin Detert und erhielt dabei Unterstützung von seinem Vater Uwe Detert. &bdquo;Früher konnten wir einen Raum im alten Rathaus nutzen, was wegen des Umbaus nicht mehr möglich ist“, sagte er. Die Schule sei keine Option, immerhin müssten dann die Akten immer wieder mitgebracht werden.

&bdquo;Das Thema ist doch im Hauptausschuss durchgegangen“, unterbrach Andreas Epp irgendwann die Diskussion. &bdquo;Ich verstehe nicht, wieso wir das jetzt im Rat noch mal intensiv beraten müssen.“ Seine Fraktion tage im Gymnasium, erklärte außerdem Detlef Steffen (SPD). &bdquo;Und das geht problemlos.“

Bei sechs Nein-Stimmen und 28 Ja-Stimmen sowie zwei Enthaltungen wurden die Änderung der Hauptsatzung schließlich mehrheitlich beschlossen.

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