Gemeinderat Schlangen ordnet Ausschüsse neu – mehr Mitglieder und neue Aufgaben

Schlangen. Relativ unspektakulär ist die konstituierende Ratssitzung der Gemeinde Schlangen verlaufen. Mit Bürgermeister Marcus Püster ist der bisherige Amtsinhaber erneut vereidigt worden. Neu ist, dass es nun drei stellvertretende Bürgermeister gibt. Außerdem sind die wichtigen Ausschüsse größer geworden.

Weil zwei Ratsmitglieder fehlten und der Bürgermeister mit abstimmen darf, wurden für den Vorschlag für Marcus Püsters Stellvertreter 31 Stimmen abgegeben: 30 Lokalpolitiker stimmten zu, ein Ratsmitglied enthielt sich. Erster stellvertretender Bürgermeister ist nun Hannes Schoodt (CDU), zweite stellvertretende Bürgermeisterin ist Sandra Warachewicz (SPD) und dritter stellvertretener Bürgermeister ist Stefan Kehres (FWG).

Zehn Politiker verabschiedet Zehn Ratsmitglieder verabschiedete Bürgermeister Marcus Püster aus der Lokalpolitik: Gerhard Breitkreutz, Marcus Foerster, Marco Grote, Friedel Lübbertsmeier, Sylvia Ostmann, Andre Pestrup, Reinhard Richter, Heidemarie Walther, Dr. Walther Husberg und Anke Steinmeier gehören dem aktuellen Rat nicht mehr an.

Vom neuen Rat wünschte sich Püster &bdquo;nah an den Menschen zu sein“, &bdquo;sachlich im Ton und lösungsorientiert im Handeln“. Er bedankte sich für das Vertrauen in eine zweite Amtszeit und betonte, dass es gut sei, dass sich der Rat aus nunmehr sechs Fraktionen zusammensetze. &bdquo;Demokratie bedeutet Vielfalt, und Vielfalt braucht Respekt“, sagte Püster. &bdquo;Wir müssen uns nicht immer einig sein, aber wir müssen bereit sein, zuzuhören und Kompromisse zu suchen. Wir müssen Haltung zeigen, wo es notwendig ist, und Brücken bauen, wo es möglich ist.“ Die Gemeinde müsse in den kommenden Jahren weiterentwickelt werden - ökologisch, sozial und wirtschaftlich - und der gesellschaftliche Zusammenhalt müsse gestärkt werden.

Die bisherigen Ausschüsse des Rats verändern sich gegenüber der vergangenen Legislaturperiode nur leicht. So hat der bisherige Umweltausschuss einen neuen Namen bekommen und heißt nun Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität. Die Themen Mobilität und öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV) sind vom Sozialausschuss in den neuen Umweltausschuss gewandert. &bdquo;Mobilität umfasst ja heute mehr, als nur ÖPNV und hat so im Umweltausschuss einen höheren Stellenwert bekommen“, erklärt Bürgermeister Püster auf Nachfrage. Dafür ist der Umweltausschuss nun nicht mehr für Abfall zuständig. Darum kümmert sich jetzt der Hauptausschuss. Und Friedhofsangelegenheiten werden fortan nicht mehr im Gemeindeentwicklungsausschuss besprochen, sondern im Sozialausschuss.

Ausschüsse werden größer Auf Wunsch der Politik haben einige Ausschüsse mehr Mitglieder. Zwei Politiker hat der Haupt- und Finanzausschuss dazubekommen, drei jeweils der Gemeindeentwicklungs-, der Umwelt- und der Sozialausschuss, zwei Personen sitzen zusätzlich im Wahlausschuss. Den Umweltausschussvorsitz hat mit Stefanie Flüter nun die CDU statt der Grünen. Den Betriebsausschuss leitet Maximilian Scholz (Die Partei). Bislang wurde er von der CDU geleitet. Dem Rechnungsprüfungsausschuss steht nun Bodo Kibgies (FWG) vor (bisher SPD-Leitung). Und den Wahlprüfungsausschuss leitet mit Jürgen Schlüter nun die FWG (bisher CDU-Leitung).

Eine Personalie spielte während der ersten Ratssitzung allerdings keine Rolle: Dr. Ralf Köster, parteiloser und unterlegener Bewerber für das Bürgermeisteramt, ist von der AfD-Fraktion als sachkundiger Bürger verpflichtet worden. Die Freien Wähler, die seine Bürgermeister-Kandidatur wegen seines Finanzwissens im Wahlkampf unterstützt hatten, hatten sich davon im Vorfeld der Ratssitzung sehr irrtiert gezeigt. &bdquo;Wir wurden von ihm getäuscht“, hieß es in einer Mitteilung der Fraktion. &bdquo;Wir sind strikt gegen rechtes Gedankengut und lehnen dieses ab.“

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