Problem in OWL: Forderung nach Kontrollen gegen E-Scooter-Wildwuchs

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Detlef Müller, hat rücksichtsloses Fahren mit E-Scootern und einen &bdquo;Wildwuchs“ dieser Roller in Städten beklagt und strengere Kontrollen sowie klar ausgewiesene Parkflächen gefordert. Zwar gehörten die &bdquo;E-Scooter und ähnliche Formen der neuen Mobilität“ seit einigen Jahren zum festen Bild der Großstädte, sagte Müller dieser Redaktion. &bdquo;Die bisherigen Erfahrungen seit der Einführung von E-Scootern zeigen aber deutlich, dass es in den Städten erheblichen Nachholbedarf für ein besseres Miteinander dieser Angebote mit den klassischen Verkehrsmitteln und dem Fußverkehr gibt. Hier braucht es mehr Nachdruck.“

Wichtig seien laut Müller außerdem strengere Kontrollen, um die Einhaltung von Regeln sicherzustellen. &bdquo;Verbotenes Fahren auf Gehwegen oder die gefährliche Nutzung durch mehrere Mitfahrer müssen konsequent geahndet werden“, verlangte der SPD-Politiker. Die Behörden müssten für mehr Sicherheit sorgen. &bdquo;Zudem sollten die Städte eine ausreichende Zahl von verpflichtenden Abstellorten ausweisen, um den oftmals auftretenden Wildwuchs im öffentlichen Raum in den Griff zu bekommen.“ Hier seien die Kommunen am Zug. Sie sollten die ihnen dafür zur Verfügung stehenden Mittel konsequent nutzen.

Die Abstell-Situation der Roller mit elektrischem Antrieb stellt auch die OWL-Städte vor eine Herausforderung. Das "Free-Floating", wie das Konzept genannt wird, wenn Nutzerinnen und Nutzer die Roller an beliebigem Ort stehen lassen können, sorgt für ein regelrechtes Abstell-Chaos auf den Straßen. E-Scooter-Angebote gibt es derzeit in Herford, Paderborn, Gütersloh, Minden und in Bielefeld. Auch in diesen Städten stand die Abschaffung des "Free-Floating"-Konzepts bereits im Raum. Stattdessen soll es vorgeschriebene Abstell-Zonen geben, auch um die Sicherheit auf den Bürgersteigen zu gewährleisten.

Schwere Verletzungen im Straßenverkehr Seit Mai 2019 sind E-Scooter in Deutschland zugelassen. Sie gelten vor allem in Großstädten als zusätzliches Angebot, um kürzere Strecken zurückzulegen wie etwa vom Bahnhof zum Büro. Kritik gibt es immer wieder daran, dass sie oft unsachgemäß abgestellt werden und Bürgersteige versperren und die Nutzerinnen und Nutzer zu schnell unterwegs sind. Mitunter kommt es zu schweren Verletzungen im Straßenverkehr.

Eine Studie in Gütersloh ergab, dass alle 17 Tage ein Unfall mit Beteiligung eines E-Scooters passiert - mit steigender Tendenz. Dass die Tendenz steigend ist, sei aber laut den örtlichen Polizeibehörden auch mit der wachsenden Anzahl von Elektrorollern auf den Straßen zu begründen. Bundesweit wurden im vergangenen Jahr 8.260 E-Scooter-Unfälle registriert - etwa ein Viertel davon 2.312 Unfälle, in NRW. In OWL verunglückten die meisten E-Scooter-Fahrerinnen und -Fahrer in Bielefeld. 60 Unfälle registrierte die Polizei dort im vergangenen Jahr.

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