Hoffnungsschimmer für Stalag-Projekt - Grüne gehen auf Distanz zur CDU

Düsseldorf. Nach dem Veto der Gütersloher Kreis-CDU für die Stalag-Pläne steht das Projekt auf der Kippe. Einen Hoffnungsschimmer gibt es jetzt aber aus Berlin. Gingen die Projekt-Verantwortlichen bislang davon aus, dass die Bundesmittel in Höhe von 25 Millionen Euro bis Jahresende beantragt werden müssen, da sie sonst verfallen, so gibt es dazu nun Entwarnung.

&bdquo;Die Mittel stehen auch im nächsten Jahr zur Verfügung“, sagt OWL-SPD-Chef Stefan Schwartze dieser Zeitung und bezieht sich auf Informationen aus dem Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag. Bislang galt, dass für das Projekt bis Jahresende eine Stiftung gegründet werden muss, die einen offiziellen Antrag beim Bund stellt. Dort sind die Fördermittel von 25 Millionen Euro bislang quasi nur reserviert.

Die Nachricht aus Berlin bedeutet: Den Entscheidungsträgern in der Region OWL bleibt mehr Zeit, um womöglich doch noch einen Konsens zu erzielen. &bdquo;Das Thema ist von bundespolitischer Bedeutung. Auch das Land NRW ist in der Pflicht und sollte seine Mittel aufstocken“, fordert Schwartze. NRW will 29 Millionen Euro beisteuern.

Grüne gehen auf Distanz Am Montag hatte die CDU-Fraktion im Gütersloher Kreistag mit der FWG/UWG und AfD gegen die von Landrat Sven-Georg Adenauer (CDU) verantwortete Verwaltungsvorlage gestimmt. Die sieht vor, dass sich der Kreis Gütersloh mit rund 400.000 Euro pro Jahr an den Betriebskosten beteiligen soll.

Die Kreis-CDU hält das für überdimensioniert und spricht sich für eine kleinere Lösung aus. Ob die realistisch ist, das müssen Gespräche in den kommenden Wochen zeigen. Denn der Gütersloher Kreistag stimmte sowohl gegen die bisherigen Pläne als auch gegen den Vorschlag der CDU, die Pläne neu aufzurollen. Der Kreis Gütersloh muss sich also erneut zu dem Thema verhalten.

Derweil gehen die Grünen auf Distanz zu der Partei, mit der sie in Düsseldorf koalieren. &bdquo;Wenn die CDU Gütersloh jetzt fordert, eine kleinere Variante einer Gedenkstätte auszuarbeiten, dann frage ich mich, wo sie die letzten Jahre bei den Debatten waren“, sagt der Chef der OWL-Grünen, Dominic Hallau.

Forderung an die CDU Er fordert die CDU im Kreis Gütersloh auf, Verantwortung für die geplante Weiterentwicklung der Gedenkstätte in Schloß Holte-Stukenbrock zu übernehmen. Bildungsarbeit gebe es nicht zum Nulltarif und fordere einen gemeinsamen Einsatz aller demokratischen Parteien und Institutionen. &bdquo;Wir fordern die CDU Gütersloh auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben“, sagt die Bezirksvorsitzende Inga Kretzschmar.

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