NRW-Paket für Infrastruktur: So viel Geld bekommen die einzelnen Kommunen in OWL

Düsseldorf/Detmold. Einen Tag, nachdem die NRW-Landesregierung ihr großes Investitionspaket in die Infrastruktur vorgestellt hat, ist bekannt, wie viel Geld davon an die einzelnen Städte und Gemeinden geht. Die Region Ostwestfalen-Lippe erhält direkt mehr als eine Milliarde Euro.

Insgesamt gibt das Land zeitnah zehn Milliarden Euro als Pauschale an die 427 Kommunen weiter. Diese Mittel stünden &bdquo;sofort“ und &bdquo;unbürokratisch“ zur Verfügung, heißt es.

Ein Blick auf die Verteilung zeigt, wie viel Geld die Städte und Gemeinden in der Region Ostwestfalen-Lippe bekommen.

1,2 Milliarden Euro für Ostwestfalen-Lippe Die kreisfreie Stadt Bielefeld erhält 182,2 Millionen Euro. An den Kreis Gütersloh gehen 192,4 Millionen Euro, an den Kreis Herford 133,7 Millionen, an den Kreis Höxter 102,8 Millionen Euro, an den Kreis Lippe 206 Millionen Euro, an den Kreis Minden-Lübbecke 186,4 Millionen Euro und an den Kreis Paderborn 188,5 Millionen Euro. In Summe sind das für OWL knapp 1,2 Milliarden Euro.

.responsive23-OGmIIO7PU59klkxv-choro-kommunale-zuweisung { width: 100%; padding-top: 100%; } @media (max-width: 600px) { .responsive23-OGmIIO7PU59klkxv-choro-kommunale-zuweisung { padding-top: 100%; } } @media (max-width: 360px) { .responsive23-OGmIIO7PU59klkxv-choro-kommunale-zuweisung { padding-top: 166.67%; } } Zu berücksichtigen ist, dass dieses Geld auf zwölf Jahre angelegt ist. Köln als größte Stadt in NRW erhält beispielsweise rund 522,5 Millionen Euro, die Landeshauptstadt Düsseldorf 280,8 und Münster 152 Millionen Euro.

Verteilt wird das Geld nach einem festen Schlüssel. Der sieht folgende Parameter vor: 80 Prozent Einwohnerzahl, 10 Prozent Schlüsselzuweisungen über das sogenannte Landesfinanzierungsgesetz und 10 Prozent Fläche. Das bedeutet: Eine Stadt mit vielen Einwohnern erhält beispielsweise aufgrund der starken Gewichtung der Einwohner umgerechnet mehr Geld als eine Stadt, die eine besonders große Fläche aufweist.

NRW bekommt 21 Milliarden Euro aus Sondervermögen Hintergrund für den Geldregen ist, dass die schwarz-rote Bundesregierung den Ländern über das &bdquo;Sondervermögen Infrastruktur“ 100 Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur bereitstellt. Das Land NRW erhält davon rund 21 Milliarden Euro und gibt aus diesem Sondervermögen mit knapp 13 Milliarden Euro 60 Prozent an die Kommunen weiter. Diesen Betrag stockt das Land nach eigenen Angaben aber um weitere Milliarden auf – überwiegend in Form von Förderprogrammen, auf die sich die Kommunen bewerben müssen.

10 Milliarden Euro gibt NRW aber quasi direkt über die Pauschalen an die Kommunen weiter. Diese sollen die Städte und Gemeinden zur Hälfte in Schulen, Kitas und den Offenen Ganztag investieren. 20 Prozent sind für energetische Sanierungen vorgesehen und 30 Prozent verbleiben nach eigenem Ermessen.

.responsive23-F2UzVC3JeaMIGwqZ-choro-kommunaler-anteil-am { width: 100%; padding-top: 100%; } @media (max-width: 600px) { .responsive23-F2UzVC3JeaMIGwqZ-choro-kommunaler-anteil-am { padding-top: 100%; } } @media (max-width: 360px) { .responsive23-F2UzVC3JeaMIGwqZ-choro-kommunaler-anteil-am { padding-top: 166.67%; } } Was Städte und Gemeinden in OWL bekommen Ein genauer Blick auf die Region OWL zeigt, wie viel die einzelnen Städte und Gemeinden bekommen. Gütersloh erhält beispielsweise pauschal 39,7 Millionen Euro, Herford 28,8, Höxter 14,5, Detmold 33, Minden knapp 36 und Paderborn 66,8 Millionen Euro. Kleinere Orte wie Altenbeken erhalten rund 5,2 Millionen Euro, Hüllhorst 5,8 Millionen, Extertal 6,6, Rödinghausen 4,4 und Herzebrock-Clarholz 7,7 Millionen Euro.

Die schwarz-grüne Landesregierung hatte am Vortag das sogenannte &bdquo;NRW-Paket“ stolz als &bdquo;größtes Investitionspaket in der Landesgeschichte“ betitelt. Die Opposition befürchtet aber, dass das Land viele Milliarden Euro aus Berlin selbst verwenden will, um damit eigene Projekte zu realisieren, anstatt das Geld an die Kommunen weiterzugeben.

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