Trotz Finanzsorgen: Kitas in OWL setzen Mittel in Millionen-Höhe nicht ein

Düsseldorf/Bielefeld. Die Kindertageseinrichtungen in OWL haben Geldsorgen. Sie schränken Öffnungszeiten ein oder schließen Gruppen. Gleichzeitig rufen einige die Landesmittel kaum oder gar nicht ab. Das zeigt eine Auswertung für die Region. Mit dem Geld könnten umgerechnet zahlreiche Ausbildungsplätze finanziert werden.

Es handelt sich dabei um sogenannte Flexibilisierungsmittel. Die können eingesetzt werden, damit Kitas auch in den frühen Morgen- oder späten Abendstunden für bedarfsgerechte Öffnungszeiten sorgen. Die Zeiten werden also erweitert. &bdquo;Doch zuletzt wurden die Kita-Mittel in OWL millionenfach nicht genutzt“, sagt der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Dennis Maelzer. &bdquo;Fast zwei Millionen Euro flossen von den Jugendämtern an das Land zurück.“

Die Unterschiede sind groß. Bielefeld verausgabte die zugewiesenen 1,59 Millionen Euro &bdquo;allesamt“, während das Kreisjugendamt Herford &bdquo;komplett“ auf die Mittel von mehr als 400.000 Euro verzichtete. Ähnliches Bild im Hochstift: Der Kreis Paderborn nutzte die Zuschüsse von mehr als 700.000 Euro &bdquo;vollständig“, während der Kreis Höxter auf mehr als 477.000 Euro verzichtete – und somit auf einen Großteil. Auch Löhne und Bad Salzuflen nutzten Mittel in Höhe von 168.000 und 222.000 Euro nicht.

SPD-Politiker Maelzer fordert, die Mittel flexibel einsetzen zu dürfen &bdquo;Mir tut es in der Seele weh, wenn Mittel für Kitas nicht eingesetzt werden“, sagt Maelzer. Es bringe wenig, die Gelder mit der Gießkanne auszuschütten, wenn flexible Öffnungszeiten gar nicht möglich seien oder es den Bedarf vor Ort nicht geben sollte. Deshalb fordert Maelzer das Land auf, zu ermöglichen, dass die Gelder flexibel eingesetzt werden.

Der Politiker aus dem Kreis Lippe schlägt vor, von dem Geld auch neues Personal durch Quereinstieg oder die Förderung der praxisintegrierten Ausbildung zu ermöglichen. &bdquo;Mit den in OWL nicht verausgabten Mitteln ließen sich mehr als 100 zusätzliche Ausbildungsstellen finanzieren.“ Man könne doch nicht einen Fachkräftemangel beklagen – und dann Gelder von den Jugendämtern zurückverlangen, kritisiert Maelzer.

Kita-Träger aus OWL erklärt, warum die Mittel nicht abgerufen werden Die Katholischen Kindertageseinrichtungen im Hochstift weisen auf Anfrage darauf hin, dass die Flexibilisierungsmittel erst ab einer Öffnungszeit von mehr als 47 Stunden pro Woche zur Verfügung gestellt werden. &bdquo;Hier müssten also zwei Stunden aus dem eigenen Budget überbrückt werden“, erklärt Geschäftsführer Detlef Müller. Bei einer schon jetzt &bdquo;nicht auskömmlichen“ Finanzierung des Gesamtsystems sei es sehr schwierig, noch &bdquo;zusätzliche“ Leistungen zu erbringen. Die seien mit weiterem Aufwand verbunden.

Erweiterte Öffnungszeiten von 7 bis 17 Uhr würden im Verbreitungsgebiet zudem teilweise nur in &bdquo;geringem Maße“ nachgefragt. Oberstes Ziel sei es, Personal für die &bdquo;Mindestbesetzung“ zu gewinnen, so Müller. Es wäre &bdquo;wünschenswert“, die Mittel für andere Aufgaben verwenden zu dürfen - zum Beispiel für die Ausbildung, sagt Müller.

Neue Zahlen zeigen derweil, dass die Personalprobleme immer größer werden. Gab es im ersten Halbjahr 2023 in den Kitas in Westfalen-Lippe noch 1.666 Meldungen zu &bdquo;Personalunterdeckungen“, so waren es im ersten Halbjahr 2024 fast drei Mal so viele – 4.751, zeigt eine Antwort des Landes auf eine SPD-Anfrage.

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