Bielefeld/Harsewinkel. Im Bielefelder Westen sieht es an diesem Morgen aus wie auf einer Mini-Müllhalde: Neben den Altglas- und Altkleidercontainern ragt eine versiffte Matratze aus dem Gebüsch. In drei aufgeweichten Pappkartons befindet sich weiterer Sperrmüll, Spielzeug, kaputte Lampenschirme, eine alte Tastatur. Mehrere Müllsäcke liegen auf dem Boden zwischen Scherben, einige mit undefinierbarem Inhalt, andere sind bereits aufgerissen und geplündert, überall liegen Kleidungsstücke herum. Es ist ein Problem, mit dem alle Kommunen und Wohlfahrtsverbände in OWL zu kämpfen haben – und dem einige jetzt mit rigorosen Mitteln zu Leibe rücken. Der Mitarbeiter aus Bethel, der an diesem Morgen gekommen ist, um die Altkleidercontainer zu leeren, steht zwar kopfschüttelnd vor dem Chaos, wirklich beeindruckt ist er aber nicht. „Das ist mittlerweile an vielen Standorten die Regel“, sagt er und zieht Handschuhe an. „Möbel, Müll, kaputte Fahrräder, Matratzen, was die Leute nicht mehr brauchen, wird hier einfach abgestellt oder hingeworfen.“ Doch nicht nur vor den Containern landet der Unrat, auch darin. „Wir haben schon mehrfach erlebt, dass die Kleiderboxen voller Scherben oder sogar Fäkalien waren. Ohne Handschuhe greifen wir da gar nicht mehr rein.“ Sein Kollege nickt zustimmend, er hat die Handschuhe bereits an. Seit Corona ist es deutlich schlimmer Auf Anfrage bestätigen Kommunen und Wohlfahrtsverbände in OWL die Vermüllungsproblematik. „Das gab es immer schon“, sagt Anke Ulonska von der Abfallberatung in Steinhagen. „Aber seit Corona ist es deutlich schlimmer geworden, man hat das Gefühl, die Menschen haben gar keine Hemmungen mehr. Hauptsache, sie sind ihren Müll und Krempel los.“ Ein anderes Problem seien organisierte Banden, die Altkleidercontainer aufbrächen, die Säcke plünderten „und alles Unbrauchbare einfach auf der Erde liegenlassen“. Hinzu kommt: Der Altkleidermarkt ist am Boden, das Sammeln teilweise zum Zuschussgeschäft geworden. Viele gewerbliche Verwerter ziehen sich deshalb zurück und leeren ihre Container nicht mehr, die Standorte vermüllen zusehends. Zusätzlich hat die Getrenntsammelpflicht für ordentlich Verwirrung unter den Bürgern gesorgt, viele glauben, dass sie schadhafte Textilien nicht mehr im Restmüll entsorgen dürfen – und geben sie in die Altkleidercontainer, die überquellen. Beim Kreisverband Gütersloh des Deutschen Roten Kreuzes gehen nach Angaben von Mitarbeiterin Anke Flöttmann pro Woche daher fünf bis sechs Vermüllungsanzeigen von Bürgern ein. Auch in Herford hat das Problem in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen, teilt Stadtsprecherin Susanne Körner mit. „Es ist so schlimm geworden, dass derzeit eingehende Beratungen laufen, wie das Problem dauerhaft gelöst werden kann. Denn der Müll prägt und stört massiv das Stadtbild.“ Müll kostet Kommunen Millionen Doch es ist nicht nur die Ästhetik, die leidet. Die wilden Müllkippen an den Containern, aber auch in der freien Natur verursachen horrende Kosten. In Bielefeld zum Beispiel ist für die Beseitigung ausschließlich dieses Mülls die AG „Saubere Stadt“ zuständig. Sie kostet pro Jahr 1,2 Millionen Euro. „Und dafür zahlen über Gebühren oder Steuern am Ende alle Bürger. Aber weder die AG noch die Kosten wären nötig, wenn alle ihren Müll vorschriftsmäßig entsorgen würden“, sagt Maik Greve, Abteilungsleiter des Bereichs Straßenreinigung/Winterdienst beim Umweltbetrieb. Doch die Realität sieht so aus, dass die Mitarbeiter vollauf damit beschäftigt sind, Hunderte Tonnen wilden Mülls zu entsorgen. 1.066 Tonnen waren es im Jahr 2024, das ist ein Rekordwert. Von Jahr zu Jahr steigt die Menge, 2018 waren es noch 720 Tonnen. Auch in der Kleidersammlung in Bethel werden die Müllberge größer. Hier sind die Zahlen überschaubarer, das liegt aber daran, dass man hier nur für die Entsorgung des Unrats in den Containern zuständig ist oder für Textilien, die davor liegen. „Um alles andere kümmert sich die Stadt“, sagt Erdan Rustemovski, Abteilungsleiter in der Kleidersammlung. Ihm tut es vor allem für seine Mitarbeiter leid. „Die fahren ihre Touren mit vollem Einsatz und viel Herzblut. Wenn dann am nächsten Tag alles wieder vollgemüllt ist, dann macht das was mit denen.“ Zwei Mulden Abfall entsorgt man hier pro Monat, die Kosten betragen bis zu 800 Euro. „Viele werfen ganz normalen Hausmüll in die Container, Schlachtabfälle hatten wir auch schon“, sagt Rustemovski. Was viele nicht wissen: Bereits ein unsachgemäß entsorgter Müllsack vernichtet den ganzen Containerinhalt. „Wir dürfen dann alle hochwertigen Spenden, die mit drin lagen, auch nicht mehr verwenden.“ Neue Technik könnte Container schützen Zu lösen wäre zumindest dieser Missstand in seinen Augen durch Technik. Denkbar sind da zum Beispiel intelligente Altkleidercontainer. „Da macht man online einen Termin für die Abgabe und öffnet den Container dann mit einem QR-Code.“ Der Nachteil: „Das schließt Spender aus, die zum Beispiel nicht in der Lage sind, diese Technik zu bedienen.“ Eine andere Lösung, die in den Gesprächen immer wieder aufploppt: Videoüberwachung der Standorte zur Abschreckung. Doch die meisten Kommunen schließen diese Lösung von vornherein aus, weil sie gegen das Datenschutzrecht verstößt. So heißt es beim Thema „Containerstandorte“ in einem Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten von 2023: „Ärgerlich ist, wenn die Standorte missbraucht werden, um auch noch allen anderen Abfall dort loszuwerden – vom Sperrgut bis zum Sondermüll. Trotzdem haben Kommunen grundsätzlich nicht das Recht, die Umgebung der Containerstandorte mit Videokameras zu überwachen, weil sie damit auch das Verhalten der BürgerInnen erfassen, die sich ordnungsgemäß verhalten.“ In Harsewinkel im Kreis Gütersloh setzt man dennoch auf Videoüberwachung der problematischsten Containerstandorte. Seitdem ist die Vermüllung dort deutlich zurückgegangen, teilt eine Sprecherin der Stadt mit. Datenschutzrechtlich sauber ist das aufgrund eines Paragrafen im Gesetz, der besagt: „Damit eine Videoüberwachung zulässig ist, muss sie einen in Absatz 1 des § 20 DSG NRW genannten Zweck verfolgen. Eine Videoüberwachung kann etwa zur Wahrnehmung des Hausrechts im Sinne von § 20 Abs. 1 Nr. 1 DSG NRW dienen, wenn es sich bei dem Containerstandort um ein ‚befriedetes Besitztum‘ handelt.“ Fahrer in Bielefeld tauscht extra Kennzeichen für illegale Mülltour Dazu hat man in Harsewinkel die Standorte eingezäunt und weist per Schild auf die Videoüberwachung hin. „Grundsätzlich hat dieses Vorgehen sehr hohe rechtliche Hürden“, sagt Guido Linnemann, Umwelt- und Abfallberater der Stadt. Daher habe man zunächst andere Maßnahmen zur Bekämpfung der Vermüllung ausprobiert. „Wir haben das Gehölz geschnitten, damit die Standorte einsehbarer werden. Und die Kontrollen durch das Ordnungsamt erhöht.“ Gebracht habe all das nichts. Darum jetzt die Kameras. Ahnden und bestrafen lassen sich viele dieser Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten nicht. Dabei können hier ordentliche Beträge von bis zu 100.000 Euro verhängt werden. Zum einen fehlt es aber an Zeugen, die auch bereit sind, mit Klarnamen in der Angelegenheit auszusagen. „Wir erhalten regelmäßig Mails mit Hinweisen – und der Bitte, dass die Meldung anonym bleibt“, sagt Jürgen Kley vom Ordnungsamt Bielefeld. „Die können wir dann leider gleich löschen, denn die Zeugenaussage ist in diesem Fall auch der Beweis.“ In vielen Fällen stecke zudem ein ordentliches Maß an krimineller Energie hinter den Taten. So habe es schon den Fall gegeben, dass ein Zeuge eine große, wilde Müllkippe im Wald meldete, bereit war, auszusagen, Kennzeichen und Fahrzeug parat hatte. „Und am Ende konnten wir nichts ausrichten, weil der Fahrer extra für die Mülltour die Kennzeichen ausgetauscht hatte.“
