Warum die Stadt Blomberg einige Altkleidercontainer versiegelt hat

Blomberg. Haben die alten Klamotten ausgedient, dann landen sie oftmals im Altkleidercontainer. Und manchmal auch davor. Sind die Behälter nämlich überfüllt, werden die Säcke und Tüten nicht selten einfach davor abgestellt. Manche schrecken auch nicht davor zurück, ihren Müll ebenfalls dort abzuladen. Hinzu kommen illegal aufgestellte Textilcontainer, die einen regelrechten &bdquo;Wildwuchs“ verursachen. Auch wenn das Problem in Blomberg nicht so groß wie in anderen lippischen Kommunen sei, wie Detlef Wehrmann, Fachbereichsleiter für Bauen und Stadtentwicklung, im Bauausschuss erklärte, soll ein Standortkonzept dem nun entgegenwirken. Der Rat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen.

Neben der Bushaltestelle an der Ecke Wienkestraße/Holstenhöfener Straße hat jemand zwei Altkleidercontainer aufgestellt, ohne sie anzumelden. Die Stadt hat die Klappen jetzt versiegelt. Der unbekannte Betreiber wird mit dem Siegel darauf hingewiesen, dass die Container, sollten sie nicht bis zum 21. März abtransportiert worden sein, die Stadt diese entfernen wird. Diese Handhabe hatte die Stadt, genau wie die anderen lippischen Kommunen, vorher nicht. Regine Lükermann vom Abfallwirtschaftsverband Lippe (AWV) entwickelte daher mit den Kommunen ein Standortkonzept, das auf dem Straßen- und Wegerecht basiert (die LZ berichtete).

Sondernutzungserlaubnis ist jetzt erforderlich Durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) haben gewerbliche und gemeinnützige Sammler von Alttextili-en unter bestimmten Voraussetzungen, unter anderem ein ordnungsgemäßer Verwertungsweg, einen gesetzlich festgelegten Rechtsanspruch eine solche Sammlung durchzuführen. Die Sammler müssen ihre Container beim Kreis Lippe als untere Umweltbehörde anzeigen. Da es in den vergangenen Jahren zeitweise hohe Erlöse von Alttextilien gegeben habe, sei es insbesondere durch illegal aufgestellte Textilcontainer zu Problem gekommen, wie in der Ratsvorlage geschrieben steht. So behindern Container etwa den Straßenverkehr, schränken die Sicht ein, stören das Straßenbild oder der Platz wird zugemüllt.

Für die Nutzung der Standplätze ist in Blomberg jetzt eine Sondernutzungserlaubnis der Stadt erforderlich. Wenn die Voraussetzungen darin nicht erfüllt sind, können die Container nun abgebaut werden. Pro Aufstellort und Antragsteller werden maximal drei Container, dazu zählen Alttextilcontainer und/oder Altschuhcontainer, zugelassen. Die Stadt kann jedoch nicht regulieren, wo Container auf privaten Grundstücken, beispielsweise Parkplätze, aufgestellt werden. Es sei denn, die Benutzung der Container erfolgt von öffentlichen Verkehrsflächenaus, obwohl die Container selbst auf Privatgrund stehen, dann ist eine straßenrechtliche Sondererlaubnis erforderlich.

In Istrup werden drei Container entfernt Die bisherigen Standorte der Altkleidercontainer auf öffentlichen Flächen in Blomberg sollen erhalten bleiben. Von den insgesamt 13 Containern werden jedoch zwei vom Baubetriebshof entfernt. Diese befinden sich am Friedhofsweg in Istrup. Einer der Container ist ohne Firmennamen aufgestellt und die Firma des anderen Containers gibt es inzwischen nicht mehr. Zudem wird dort ein Altschuhcontainer, welcher keine Aufschrift trägt, entfernt. Die zwei anderen Container der Firma TorunTEX bleiben erhalten. Weiterhin werden an folgenden Standorten Altkleidercontainer zu finden sein: In der Nederlandstraße und der Walkenmühle in Blomberg, am Feuerwehrgerätehaus in Brüntrup, im Schützenweg in Eschenbruch, in der Selbecker Straße in Großenmarpe sowie im Karrweg in Herrentrup.

Mit Ausnahme der Container in der Wienkestraße bleiben auch die Container auf den privaten Flächen an ihren Standorten. Diese stehen in den Straßen Alter Dreschplatz 2, Barntruper Straße 6, Gergerloh 7, Schmuckenberger Weg 1 und 2a sowie in Istrup in der Lemgoer Straße 57. Nach Ansicht der Stadt beeinträchtigen diese Behälter das Stadtbild nicht. Die beiden Container in der Wienkestraße stehen auf dem Grund der Blomberg Netz GmbH & Co. KG, die dafür jedoch keine Genehmigung erteilt hat. Außerdem würden die nötigen Beschriftungen auf den Containern fehlen und sie würden aufgrund der dortigen Bushaltestelle den öffentlichen Straßenraum stören.

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