Ein breites Bündnis aus Parteien, Verbänden und Nichtregierungsorganisationen will am kommenden Sonntag ab 14 Uhr in Berlin vor dem Brandenburger Tor für Israel demonstrieren. Die Großkundgebung läuft unter dem Namen „Aufstehen gegen Terror, Hass und Antisemitismus – in Solidarität und Mitgefühl mit Israel“. Zusammengetan haben sich dafür zahlreiche Akteure wie Die Grünen, CDU, Die Linke, FDP und SPD sowie der Zentralrat der Juden in Deutschland und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände.
Auch die Deutsch-Israelische Gesellschaft unter Präsident Volker Beck, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Grünen, hat sich angeschlossen. Eine Einschätzung zur Teilnehmerzahl könne er noch nicht abgeben, sagte Beck dieser Redaktion. „Aber da es ein sehr breites Bündnis ist, hoffe ich auf einige Tausend Anwesende.“ Er wünsche sich, dass viele Berlinerinnen und Berliner mit ihnen Solidarität für Israel zeigen.
Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, teilte laut einer Pressemitteilung mit: „Wir wollen zeigen, dass die Mehrheit der Menschen in unserem Land gegen Antisemitismus, Terror und Hass aufsteht und solidarisch mit Israel ist.“ Auch Beck betonte: „Diese Kundgebung repräsentiert nicht nur eine Seite, sondern die gesamte Breite der deutschen Zivilgesellschaft. Wir wollen zeigen, dass wir an der Seite Israels stehen und Mitgefühl für die Opfer der Terrorattacken der Hamas haben. Zudem soll es ein Signal sein, dass jüdisches Leben in Deutschland geschützt werden muss.“
Beck: Verbesserungsbedarf beim Schutz jüdischer Einrichtungen
Beim Schutz jüdischer Einrichtungen sieht Beck teilweise noch Verbesserungsbedarf: „Die pro-Hamas-Ausschreitungen sind erschütternd. Ich bin der Polizei dankbar, dass sie versucht, diese zu unterbinden“, sagte er. Aber: „Jüdische Einrichtungen müssen noch besser und nachhaltiger geschützt werden. Teilweise gibt es nur Streifen und keinen Objektschutz, da gibt es ein Defizit, das dringend beseitigt werden muss.“
Außerdem kritisierte der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, dass die Letzte Generation, die am vergangenen Freitag ihre Proteste ausgesetzt hatte, um Polizeikräfte nicht zu binden, erneut protestiere. Unter anderem hatten Aktivisten am Dienstag die Weltzeituhr auf dem Berliner Alexanderplatz mit oranger Farbe besprüht. „Wir dürfen die Polizeikräfte jetzt nicht leichtfertig binden. Proteste wie die der Letzten Generation mit ihrer enormen Beanspruchung der Polizei gefährden die Polizeiarbeit, die für den Schutz der jüdischen Einrichtungen notwendig ist“, sagte er. „Man sollte die Polizei, die dadurch ans Limit gerät, nicht mit solchem Unfug belasten, damit sie Einrichtungen schützen und die Ausschreitungen auf den Straßen unterbinden kann.“
Bei der geplanten Kundgebung für Israel erwarte er zunächst mal keine pro-palästinensischen Gegenproteste, sagte Beck. „Aber wir sind dennoch auf alles vorbereitet.“ Zusätzlich zum üblichen Polizeischutz werde auch eigenes Sicherheitspersonal vor Ort sein.
