Scholz auf Norderney: Polizeitaucher und eine Insel in Alarmbereitschaft

Norderney. Wenn der Kanzler kommt, ist alles anders, vor allem in Kriegszeiten. Als die große Fähre am Donnerstag nach Norderney ablegt, um mehr als 100 SPD-Politiker auf die Insel zu bringen, herrscht Hochspannung unter den Sicherheitsleuten. Polizeitaucher checken den Hafenbereich, Dutzende Personenschützer bewachen das Schiff. Auch auf Norderney geht für einen Moment nichts mehr. Der Höhepunkt folgt am Freitag.

Die Spitzen der SPD treffen sich für zwei Tage auf der Nordseeinsel. Die Bundesminister Boris Pistorius (Verteidigung), Hubertus Heil (Arbeit) und Karl Lauterbach (Gesundheit) sind ebenso dabei wie die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken. Für die sechs Kilometer lange Nordseeinsel bedeutet das: Ausnahmezustand. Die Touristen-Info ist für zwei Tage geschlossen, ein großes Gebäude, in dem die Politiker tagen, ist abgesperrt; Dutzende Besucher warten hinter den Absperrungen im Ortskern, um neugierig zu beobachten, was all die Fernsehkameras, Polizisten und Spürhunde zu bedeuten haben.

Dass so viele hochrangige Politiker nun gleichzeitig auf die Urlaubsinsel kämen, sei bemerkenswert. &bdquo;Das hatten wir in dieser Form noch nicht“, sagt Norderneys Bürgermeister Frank Ulrichs. Zwar habe die Nordseeinsel durchaus Erfahrung mit dem Besuch von Politik-Prominenz, sagt Ulrichs. Viele Ministerpräsidenten, Bundeskanzler und manche Bundespräsidenten seien schon zum Urlaub oder für politische Veranstaltungen auf der Insel gewesen. Doch noch nie parallel in dieser Größenordnung.

80 Mannschaftswagen der Polizei stehen auf der Insel Rund 80 Mannschaftswagen der Polizei befinden sich aktuell auf der Insel, heißt es aus Organisationskreisen. &bdquo;Das ist hier gerade einer der sichersten Orte Deutschlands“, meinen Teilnehmer. &bdquo;Es sind insgesamt mehrere Hundert Sicherheitskräfte im Einsatz, auf und vor der Insel“, sagt eine Polizeisprecherin. Sie kommen von der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizei und der Wasserpolizei. Tatsächlich gehen die Sicherheitsbehörden auf Nummer sicher. Der Grund: Sollte es tatsächlich zu einem Vorfall kommen, dann würde es wesentlich länger dauern, bis Verstärkung vor Ort wäre – die Fährfahrt vom Festland-Ort Norden bei Aurich bis nach Norderney dauert rund eine Stunde. Deshalb sorgen die Sicherheitskräfte vor – und schicken von vornherein die volle Stärke.

Besonders geschützt werden die anwesenden Minister. Für Verteidigungsminister Boris Pistorius gelten ohnehin immer höhere Sicherheitsvorkehrungen – qua Amt. Anders ist das bei Karl Lauterbach. Eigentlich werden Gesundheitsminister nicht mehr geschützt als andere Kabinettsmitglieder. Bei Lauterbach ist das anders. Als bekannt wurde, dass eine Gruppe eine Entführung des SPD-Politikers plante, wurde der Personenschutz für ihn massiv erhöht. Wenn Lauterbach sich in diesen Stunden auf Norderney bewegt, sind muskulöse Sicherheitsleute mit grimmigem Blick nicht weit weg.

Zu der Klausurtagung eingeladen haben die SPD-Landesgruppen NRW, Niedersachsen und Bremen. Die Tagung ist ein jährlicher Höhepunkt. Im vergangenen Jahr trafen sich die Genossen im Signal-Iduna-Park in Dortmund. Dieses Jahr eben Norderney.

Am Freitag werden die Vorkehrungen dann noch eine Nummer hochgeschraubt. Mittags wird Kanzler Olaf Scholz erwartet. Der Regierungschef kommt nicht per Fähre, sondern per Helikopter. Schon früh am Morgen beschnuppern Schäferhunde das Gepäck der anwesenden Journalisten. Die Sprengstoffproben verlaufen negativ. Auf Norderney gehen Polizisten die Straßen auf und ab und lassen sich hier und da die Personalien einiger Bürger vorzeigen. Die nehmen es gelassen. &bdquo;Wir haben ja Zeit“, sagt ein Paar – und lächelt.

Reaktion auf Fährfahrt von Minister Habeck zu Jahresbeginn Bleibt die Frage: Ist das alles nötig? &bdquo;Ja“, sagt Wiebke Esdar. Die Bielefelder SPD-Chefin ist auch Vorsitzende der SPD-Landesgruppe aus NRW im Deutschen Bundestag - und zählt zu den Organisatoren der Tagung.“ Die Sicherheitsbehörden kommen zu begründeten Einschätzungen, dass ein besonderer Schutz nötig ist“, so Esdar. So liege zum Beispiel im Falle Lauterbach aufgrund von jüngsten Drohungen eine &bdquo;reale Gefahr“ vor, die man nicht ignorieren könne. &bdquo;Leider sagt das so hohe Sicherheitsaufgebot auch etwas darüber aus, in welchem Zustand unsere Gesellschaft ist“, sagt Esdar.

Hinzu kommt: Mitten in Europa herrscht Krieg. Deutschland liefert seit mehr als zwei Jahren Waffen. Wenn der Kanzler sich in diesen Zeiten im Land bewege, herrsche immer Alarmbereitschaft. Auch ein Ereignis vor einigen Monaten hatte Auswirkungen. Als Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Anfang Januar nach einem privaten Ausflug eine Fähre im nordfriesischen Schlüttsiel verlassen wollte, hinderten ihn Demonstranten am Übergang. Die Fähre legte wieder ab. Die Bilder gingen bundesweit durch die Medien.

Auch das – heißt es jetzt auf Norderney – habe dazu geführt, dass die Sicherheitsmaßnahmen auf der Insel noch einmal erhöht wurden. Ziel der Polizei sei es aber, die Belastungen für die Menschen auf der Insel möglichst gering zu halten. Das gelinge auch, lasse sich aber punktuell nicht immer vermeiden. &bdquo;Es kann sein, dass Fußgänger um abgesperrte Bereiche herum gehen müssen“, sagt eine Polizeisprecherin. Nach 24 Stunden, kurz vor dem Start ins Wochenende, wird die Fähre dann wieder ablegen – und Norderney langsam zur Ruhe kommen.

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