In Berlin ist am Samstag einmal mehr eine ganz besondere Friedensbewegung zusammengekommen: die Diktatfriedensbewegung. Vor dem Brandenburger Tor kritisierten Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiter Deutschland, die EU und andere westliche Staaten für ihre Unterstützung der Ukraine. Mehrere Rednerinnen und Redner äußerten dabei erschreckend viel Verständnis für die Positionen des russischen Diktators Wladimir Putin und zeigten sich überzeugt: Er sei bereit für Frieden. Der nicht ganz so kleine Haken an der Sache: Frieden bedeutet nach diesem Verständnis, dass Putin bekommt, was er will – und die Ukraine dem gefälligst zustimmt.
Diese „Friedensbewegung“ verdient ihren Namen nicht. Denn wer Aggressionen verharmlost und den Angegriffenen belehrt, anstatt den Angreifer zu benennen, propagiert nicht Frieden, sondern Kapitulation.
Viele Anlässe für Friedensdemos
Gerade in diesen Tagen gäbe es genug Gründe, für echten Frieden zu demonstrieren. Das Leid in Gaza wird immer schlimmer, das Vorgehen des israelischen Militärs gegen die palästinensische Zivilbevölkerung immer brutaler und rücksichtsloser. Auch darum ging es bei Wagenknechts Kundgebung in Berlin.
Doch solche Proteste werden regelmäßig nicht nur durch ideologische Kreml-Nähe, sondern auch durch radikale Positionierungen im Nahostkonflikt diskreditiert. Wenn etwa der britische Musiker Roger Waters, der seit Jahren für antisemitische Äußerungen bekannt ist, per Video zugeschaltet wird, um den Zionismus als „unaussprechliches Verbrechen“ zu bezeichnen.
Eine Friedensbewegung, die sich nicht vor den Karren des Kremls spannen lässt und die es schafft, die israelische Kriegs- und Besatzungspolitik zu verurteilen, ohne das Existenzrecht des Staates in Zweifel zu ziehen, die hätte nicht nur ihren Namen verdient. Sie könnte auch deutlich mehr bewirken.