Der abgewählte Bundeskanzler Olaf Scholz ist aus Sicht des SPD-Landtagsfraktionschefs in Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, auch an seiner mangelhaften Kommunikation gescheitert. «Ich bin der festen Überzeugung, dass ein Bundeskanzler eben mehr sprechen und auch mehr emotional führen muss, um die Menschen mitzunehmen», sagte der Oppositionsführer nach einer Fraktionssitzung in Düsseldorf. «Das hat Olaf Scholz nicht hinbekommen.»

Die SPD hatte am Sonntag mit 16,4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis jemals bei einer Bundestagswahl eingefahren. Es ist zugleich ihr schlechtestes Ergebnis bei einer nationalen Parlamentswahl seit 138 Jahren - seit der Reichstagswahl 1887 im Kaiserreich, als sie noch Sozialistische Arbeiterpartei hießen.

«Jeder hier weiß, dass wir drei unbeliebte Ampel-Matadore hatten plus einen unbeliebten CDU-Kandidaten, was die Stimmung der Wahlberechtigten wahrscheinlich nicht besonders fröhlich gemacht hat», bilanzierte Ott.

Aufstellung für Sondierungsgespräche sei entscheidend

In den kommenden schwierigen Sondierungswochen mit der CDU sei es extrem wichtig, dass die SPD eine vernünftige Aufstellung habe, um dem Wahlsieger Paroli bieten zu können. Deshalb sei es «für den Moment richtig», wenn Parteichef Lars Klingbeil als vom Bundespräsidium designierter Fraktionsvorsitzender zunächst die Handlungsfähigkeit der SPD sicherstelle und Rückendeckung für die Sondierungsgespräche bekomme.

Grundsätzlich brauche die Partei aber neben einem schärferen inhaltlichen Profil auch einen personellen Aufbruch. «Wir haben mit unserem Programm nicht den Nerv getroffen», stellte Ott fest. Diese Fragen seien beim Bundesparteitag im Dezember zu klären.

Bislang sortiert sich die SPD nach ihrer historischen Wahlniederlage - anders als die früheren Ampelpartner - mit der alten Führung. Neben Klingbeil will auch Parteichefin Saskia Esken im Amt bleiben.