Mit einer koordinierten Aktion in zwölf Bundesländern, darunter auch Nordrhein-Westfalen, sind die Strafverfolgungsbehörden gegen die Verbreitung islamistischer Propaganda im Internet vorgegangen. Bei den Beschuldigten handelt es sich laut Bundeskriminalamt (BKA) vor allem um Jugendliche und Heranwachsende, die Adressaten und Verbreiter islamistischer Propaganda im Internet seien.

Mehr als 50 Durchsuchungsbeschlüsse wurden umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen, wie das BKA mitteilte. Auch in Österreich und der Schweiz habe es entsprechende Maßnahmen gegeben.

In NRW wurden laut Innenministerium je ein Objekt in Köln und Gelsenkirchen sowie zwei in Duisburg durchsucht. Beschuldigt seien vier Männer. Smartphones seien sichergestellt worden.

«Leuten, die im Netz mit Hass und Hetze auf Dauersendung sind, stehen wir auf den Füßen», sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Islamistische Propaganda habe weder auf Straßen noch in sozialen Medien Platz. «Das Internet sorgt dafür, dass sich extremistische Inhalte in Lichtgeschwindigkeit verbreiten», so Reul. Diese landeten dann ungefiltert in den Timelines vor allem junger Menschen. «Jedes Reel kann Radikalisierung möglich machen. Das lassen wir nicht zu», sagte der Innenminister.

Religiöse Gesänge als Propagandawerkzeug

Dschihadistische Propaganda wird nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden aktuell insbesondere über Tiktok und Instagram verbreitet, aber auch über Rocket.Chat, Telegram sowie über spezielle Websites. Eine wichtige Rolle bei der Verbreitung von islamistischen Inhalten, die Gewalt verherrlichen, spielen den Angaben zufolge sogenannte Nasheeds. Das sind religiöse Gesänge, die der Lobpreisung Gottes, des Propheten des Islam, Mohammed, sowie der Vermittlung islamischer Werte dienen. Im dschihadistischen Kontext werden sie in der Form von Kampfliedern als Propagandainstrument eingesetzt, um Angst zu schüren und neue Kämpfer beziehungsweise Terroristen zu rekrutieren.

Die meisten Videos stammen vom IS

Die meisten Videos, die mit dschihadistischen Nasheeds unterlegt sind und von jungen Menschen in Deutschland verbreitet werden, werden der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zugerechnet. Einige dieser Videos zeigen Gewaltszenen, etwa Hinrichtungen. Die Gesänge sind in der Regel auf Arabisch.