Gericht urteilt im Streit zwischen Birkenstock und Detmolder Wortmann-Gruppe

Eine nicht ganz alltägliche Frage beschäftigt an diesem Donnerstag den Bundesgerichtshof. Vereinfacht lautet sie: Sind Birkenstock-Sandalen Kunst? Von der Antwort wird abhängen, ob die Vertreter des Traditionskonzerns aus dem Rheinland den Gerichtssaal als Sieger verlassen oder die der konkurrierenden Wortmann-Gruppe aus dem lippischen Detmold.

Birkenstock hat gegen Online-Händler und Hersteller von Sandalen geklagt, weil sich das Unternehmen in seinem Urheberrecht verletzt sieht. Die Sandalen-Modelle &bdquo;Gizeh“ und &bdquo;Arizona“ sollen von der Wortmann-Gruppe gezielt nachgeahmt worden sein. Das Landgericht Köln gab der Klage in erster Instanz statt. Im Berufungsverfahren widersprach das Oberlandesgericht Köln dieser Entscheidung aber klar.

Am Donnerstag, 9. Januar, soll der Bundesgerichtshof nun als letzte Instanz darüber entscheiden, ob eine Verletzung des Urheberrechts stattgefunden hat und ob überhaupt ein Urheberrecht besteht.

Gerichte entscheiden über Einordnung: Design oder Kunst Zur Beantwortung der Frage, ob die Sandalen unter den Schutz des Urheberrechts fallen, unterscheiden die Gerichte zwischen den Kategorien Design und Kunst. Liegt dem fraglichen Produkt ein Design zugrunde, ist es für den Zeitraum von 25 Jahren geschützt. Ein Kunstwerk hingegen ist für 70 Jahre geschützt.

Die Modelle &bdquo;Gizeh“ und &bdquo;Arizona“ wurden seit ihrer Markteinführung 1973 und 1983 kaum bis gar nicht verändert. Birkenstock ist daher auf eine Einstufung der Sandalen als Kunstwerk angewiesen, um mit der Klage erfolgreich zu sein.

Was ist Design und was ist Kunst? Ein Design ist durch das Erscheinungsbild eines Produktes bestimmt. Es ergibt sich aus Konturen, Form, so wie Materialien und erfüllt eine Gebrauchsfunktion. Wann aber geht die Gestaltung über die Grenzen eines Designs hinaus und kann als Kunst klassifiziert werden?

Dafür muss das Produkt eine gewisse Schöpfungshöhe erreichen. Die Persönlichkeit des Schöpfers muss in der Ausgestaltung sichtbar werden und die künstlerische Kreativität erkennbar über die reine Funktionalität hinausgehen.

Urteil könnte weitreichende Folgen haben Nun muss das oberste deutsche Gericht entscheiden, ob Birkenstock mit seinen Sandalen Kunstwerke schafft. Wenn der BGH wie das Landgericht entscheidet, stärkt das den urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen erheblich. Sollte das Urteil des Oberlandesgerichts bestätigt werden, sind Birkenstock-Sandalen nicht vor Nachahmern geschützt.

Gericht urteilt im Streit zwischen Birkenstock und Detmolder Wortmann-Gruppe

Keine Kunst, kein Urheberschutz: BGH urteilt zu Birkenstock

Birkenstock-Klage gegen die Detmolder Wortmann-Gruppe erfolglos

Sind Birkenstock-Sandalen Kunst? BGH prüft Urheberschutz

BGH: Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen

Berentzen will gegen Spezi-Urteil in Berufung gehen

Sony unterliegt am BGH im Streit um Schummel-Software

Lippische Landes-Zeitung: Nachrichten aus Lippe, OWL und der Welt

Weiterlesen mit LZplus!

0,99 Euro im ersten Monat

Weiterlesen mit LZplus